Inhaltsverzeichnis
Was bringt die Revision?
Die Revision bildet die höchste Instanz im Strafverfahren und ist damit die letzte Möglichkeit, ein rechtsfehlerhaftes Urteil anzugreifen. Dabei werden die Urteile – anders als bei der Berufung – nur auf Rechtsfehler geprüft. Neue Tatsachen oder eine eigene Beweiswürdigung nimmt das Revisionsgericht nicht mehr vor.
Wann Sprungrevision sinnvoll?
Die Sprungrevision ist dann sinnvoll, wenn der Sachverhalt unstreitig ist und es nur um die – möglichst zügige – Klärung von grundsätzlichen Rechtsfragen geht. Die Beteiligten begeben sich hierdurch allerdings der Möglichkeit, die vom SG festgestellten Tatsachen durch das Berufungsgericht überprüfen zu lassen, bzw.
Wer legt Revision ein?
Revisionsgericht ist in der ordentlichen Gerichtsbarkeit im Zivilprozess allein der Bundesgerichtshof (BGH). In Strafverfahren sind die Oberlandesgerichte oder der Bundesgerichtshof die für eine Revision zuständige Instanz.
Was prüft die revisionsinstanz?
Die Interne Revision prüft und überwacht interne Arbeitsprozesse auf deren Richtigkeit, Ordnungsmäßigkeit, Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit. Ziel ist die Effizienzsteigerung und gleichzeitige Risikominderung im Unternehmen und das Aufzeigen von Handlungsalternativen gegenüber der Geschäftsleitung.
Wer entscheidet über die Sprungrevision?
(5) 1Das Revisionsgericht entscheidet über den Antrag auf Zulassung der Sprungrevision durch Beschluss. 2Der Beschluss ist den Parteien zuzustellen. (6) Wird der Antrag auf Zulassung der Revision abgelehnt, so wird das Urteil rechtskräftig.
Wer legt Berufung ein?
Die Berufung gegen Urteile des Amtsgerichts richtet sich an das Landgericht – außer bei Entscheidungen des Familiengerichts: Dort ist immer das Oberlandesgericht zuständig. Urteile des Landgerichts werden vom Oberlandesgericht überprüft.
Was prüft der BGH?
Die Aufgabe des Bundesgerichtshofs besteht vor allem darin, die Rechtseinheit zu sichern, grundsätzliche Rechtsfragen zu klären und das Recht fortzubilden. Er überprüft Entscheidungen der Instanzgerichte – der Amtsgerichte, Landgerichte und Oberlandesgerichte – grundsätzlich nur auf Rechtsfehler.
Was ist eine Revision?
Revision (Recht) Die Revision ist ein Rechtsmittel gegen eine gerichtliche Entscheidung. Dabei werden – anders als bei der Berufung (Appellation) – grundsätzlich nicht noch einmal die tatsächlichen Umstände des Falles untersucht, sondern lediglich das Urteil der vorherigen Instanz auf Rechtsfehler überprüft.
Warum ist die außerordentliche Revision zulässig?
In der außerordentlichen Revision müssen zusätzlich die Gründe angegeben werden, weshalb entgegen dem Ausspruch des Bundesverwaltungsgerichts die Revision für zulässig anzusehen ist. Im Fall der ordentlichen Revision prüft das Bundesverwaltungsgericht, ob die Vorschriften über die Form und den Inhalt der Revision eingehalten wurden.
Was ist die Revision im deutschen und österreichischen Recht?
Die Revision ist ein Rechtsmittel gegen eine gerichtliche Entscheidung. Im deutschen und österreichischen Recht werden bei der Revision – anders als bei der Berufung (Appellation) – grundsätzlich nicht noch einmal die tatsächlichen Umstände des Falles untersucht, sondern lediglich das Urteil der vorherigen Instanz auf Rechtsfehler überprüft.
Wie kann eine verbesserte Revision eingebracht werden?
Eine verbesserte Revision kann eingebracht werden, wobei in der neuen Revision die vom Bundesverwaltungsgericht zurückgestellte unverbesserte Revision beigelegt werden muss. Im Fall der außerordentlichen Revision werden die Form- und Inhaltserfordernisse vom Verwaltungsgerichtshof selbst geprüft.