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Sind Datenschutzbestimmungen AGB?

Posted on Oktober 21, 2019 By Author

Inhaltsverzeichnis

  • 1 Sind Datenschutzbestimmungen AGB?
  • 2 Warum Datenschutz zustimmen?
  • 3 Was ist AV-Vertrag?
  • 4 Was steht in Nutzungsbedingungen?
  • 5 Wie lang ist die Datenschutzerklärung durch die DSGVO?
  • 6 Was sind die Anforderungen an eine Datenschutzerklärung?

Sind Datenschutzbestimmungen AGB?

AGB unterliegen genauen gesetzlichen Regelungen, deren Nichteinhaltung zu Abmahnungen führen kann. AGB beinhalten im Gegensatz zur Datenschutzerklärung oder zum Impressum einer Website bindende Vertragsbedingungen, die von Nutzer:innen bei Kaufabschluss akzeptiert werden müssen.

Warum Datenschutz zustimmen?

Die herrschende Meinung sieht es so, dass der Verantwortliche dem Betroffenen in leicht zugänglicher Art die Möglichkeit zur Kenntnisnahme der Informationen geben muss. Daher kommt dann auch auf Webseiten die Empfehlung unter einem sprechenden Link („Datenschutz“, „Datenschutzhinweise“, „Datenschutzerklärung“ o. ä.)

Wie bestätige ich AGB?

Die Zustimmung erfolgt beispielsweise durch Setzen eines Häkchens im Zusammenhang mit einer gängigen Formulierung wie „Hiermit bestätige ich, die AGB gelesen zu haben und mit deren Geltung einverstanden zu sein“.

Sind AGB und Nutzungsbedingungen das gleiche?

Juristisch gesehen gibt es keinen Unterschied zwischen den Begriffen AGB und Nutzungsbedingungen. Im §305 BGB ist zwar nur von „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ die Rede, es wird aber nicht explizit gesagt, dass derartige Bestimmungen auch Allgemeine Geschäftsbedingungen genannt werden müssen.

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Was ist AV-Vertrag?

Ein Vertrag über Auftragsverarbeitung (ehemals: Auftragsdatenverarbeitung) ist immer dann zu schließen, wenn personenbezogene Daten durch einen weisungsabhängigen Dienstleister verarbeitet werden. Der zu schließende AV-Vertrag regelt die Rechte und Pflichten von Aufraggeber und Auftragnehmer sowie ggfs.

Was steht in Nutzungsbedingungen?

Nutzungsbedingungen sind ein einseitig vorformulierter Vertrag, mit dem der Anbieter (der Inhaber der Website) die Nutzer der Website über ihre Rechte und Pflichten informiert. Nutzungsbedingungen sollten nicht mit den Verkaufsbedingungen (bzw. Allgemeinen Geschäftsbedingungen) verwechselt werden.

Wie kann ich meine Allgemeinen Geschäftsbedingungen ändern?

Jede Privatperson und jedes Unternehmen hat verschiedene Verträge laufen. Der Anbieter einer Leistung hat das Recht, seine Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) jederzeit und ohne die Angabe von Gründen zu ändern und zwar durch entsprechende Änderungsklauseln.

Was sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen?

Kennzeichnend für die Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist vor allem, dass die enthaltenen Klauseln allgemein gültig für alle Geschäftspartner des Unternehmens sowie Kunden sind und nicht individuell mit jedem einzelnen Vertragspartner ausgehandelt werden. Wie und wo werden AGBs verwendet? Anwendung finden AGBs in vielen Bereichen der Wirtschaft.

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Wie lang ist die Datenschutzerklärung durch die DSGVO?

In der Praxis der neuen Anforderungen durch die DSGVO ist eine Datenschutzerklärung in den meisten Fällen sehr lang. Damit sich der User schnell orientieren und das Thema seiner Wahl finden kann, bietet es sich an, der Datenschutzerklärung ein Inhaltsverzeichnis voranzustellen.

Was sind die Anforderungen an eine Datenschutzerklärung?

Die Anforderungen an eine Datenschutzerklärung sind gar nicht so komplex. In der Datenschutzerklärung sollte nicht nur stehen, worüber informiert werden muss, sondern auch in welcher Weise. Die Informationen müssen zur Verfügung gestellt werden. Dabei sollen juristische Fachbegriffe vermieden oder zumindest erklärt werden.

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