Wo gilt Markenschutz?
Beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragene Marken gelten ausschließlich für das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland (sog. DE-Marken). Unionsmarken: Auf europäischer Ebene kann sodann auch eine Unionsmarke angemeldet werden (EU-Marke).
Was kostet eine eingetragene Marke?
Schutz einer Wortmarke: Diese Kosten fallen an Für die Eintragung der Marke werden in der Papierform 300 Euro berechnet, bei der elektronischen Registrierung sind es 290 Euro. Die Zahlung beinhaltet auch die Kosten für die Eintragung von drei Markenklassen.
Was oder wer kann als Marke geschützt werden?
Schutzfähig sind Zeichen, die geeignet sind, Waren und/oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Das können beispielsweise Wörter, Buchstaben, Zahlen, Abbildungen, aber auch Farben, Hologramme, Multimediazeichen und Klänge sein.
Ist es möglich ihre Marke in ihrem Land zu registrieren?
Nachdem Sie Ihre Marke in Ihrem Land bereits erfolgreich registriert haben (Basiseintragung), ist es möglich sie auch international als sog. „IR-Marke“ (Internationale Registrierung) über die World Intellectual Property Organization (WIPO) bzw. Weltorganisation für geistiges Eigentum einzutragen.
Wie können sie eine Marke registrieren?
Wenn Sie eine Marke registrieren möchten, haben Sie verschiedene Möglichkeiten. Sie können die Anmeldung entweder direkt an der Eingangsstelle des Österreichischen Patentamts abgeben oder in den Briefkasten einwerfen. Darüber hinaus ist eine Anmeldung per Post, per Telefax oder online möglich.
Was ist die kostenpflichtige Registrierung von Marken?
Die kostenpflichtige Anmeldung ist immer möglich. Aber Sie haben damit kein Recht auf Registrierung. Daher sollten Sie im Vorfeld prüfen, ob Ihr Zeichen eine Chance hat, eine Marke zu werden. Grundlage für das Registrieren von Marken ist in Deutschland das Markengesetz (MarkenG). Für die EU gilt die Verordnung (EG) Nr. 207/2009.
Wann ist eine Markenregistrierung nicht möglich?
Wenn ein Zeichen die Voraussetzungen für das Marke registrieren nicht erfüllt, so kann auch keine Markenanmeldung stattfinden. Doch wann ist eine Markenregistrierung nicht möglich? Nicht möglich ist das Marke anmelden, wenn ein Zeichen… nicht von anderen unterscheidbar ist. nicht grafisch dargestellt werden kann.