Sind Kameraaufnahmen vor Gericht zulässig?
Wären solche Aufnahmen vor Gericht überhaupt zulässig? Grundsätzlich muss gesagt sein, dass sich heimliche Audiomitschnitte generell nicht verwenden lassen. Diese sind vor Gericht nicht zulässig, strafbar und dürfen genauso wenig verbreitet werden.
Sind Bild und Tonaufnahmen vor Gericht zulässig?
Können heimliche Ton- oder Bildaufnahmen als Beweismittel dienen? Ton- oder Bildaufnahmen, die unbefugt hergestellt worden sind, sind im Zivilprozess grundsätzlich als Beweismittel unzulässig.
Was sind die Voraussetzungen für die Zulässigkeit einer Klage?
Für die Zulässigkeit einer Klage ist nicht nur wichtig, das „richtige Gericht“ zu finden. Auch die Parteien (Kläger und Beklagter) müssen bestimmte Voraussetzungen erfüllen, um vor Gericht akzeptiert zu werden. Relevant sind die Stichworte „Parteifähigkeit“, „Prozessfähigkeit“, „Postulationsfähigkeit“ sowie „Prozessführungsbefugnis“.
Warum fehlt es an der Zuständigkeit des Rechtswegs?
Fehlt es an der Zuständigkeit des Rechtswegs, leitet das falsche Gericht an das richtige Gericht weiter. Das Fehlen der übrigen Prozessvoraussetzungen führt dazu, dass das Gericht die Klage als unzulässig abweisen muss.
Was muss das Prozessgericht für die geltend gemachten Ansprüche geltend machen?
Des Weiteren muss das Prozessgericht für alle geltend gemachten prozessualen Ansprüche sachlich und örtlich zuständig sein. Diese Fragestellung wird bereits in der Zulässigkeit der Klage geprüft, sodass dieser Prüfungspunkt innerhalb von § 260 ZPO lediglich klarstellende Wirkung hat. Zu denken ist aber immer an die §§ 5, 25 ZPO.
Was ist die Zulässigkeit der Klage im Zivilprozess?
Video: Die Zulässigkeit der Klage im Zivilprozesses Ein Zivilprozess setzt eine Initiative des Klägers voraus (Dispositionsgrundsatz). Der Prozess wird durch die Erhebung der Klage in Gang gesetzt (§ 253 ZPO).