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Wann wird Ermessen eingeräumt?
Ermessen ist die Befugnis der Verwaltung, bei Verwirklichung eines gesetzlichen Tatbestands zwischen verschiedenen gleichermaßen rechtmäßigen Rechtsfolgen zu wählen. Zum einen kann der Verwaltung Ermessen eingeräumt werden zu entscheiden, ob sie im konkreten Fall überhaupt tätig werden soll oder nicht.
Warum hat die Behörde von ihrem Ermessen Gebrauch gemacht?
1) Die Behörde hat von ihrem Ermessen in fehlerhafter Weise Gebrauch gemacht. 1) Die Behörde ist gesetzlich ermächtigt, die notwendigen Maßnahmen nach pflichtgemäßem Ermessen zu treffen. 1) Die Höhe des Schadensersatzes steht im Ermessen des Gerichts. 2) Ich stelle es in Ihr Ermessen, ob Sie sich an der Kampagne beteiligen möchten oder nicht.
Was ist der Begriff „Ermessen“ in unserem Wörterbuch?
Einträge aus unserem Wörterbuch, in denen „Ermessen“ vorkommt: man: …IPA: [man] Wortbedeutung/Definition: 1) die Leute (im Sinne von: die Öffentlichkeit) 2) gedachte Person, die nach eigenem Ermessen richtig handelt (meist bezogen auf gesellschaftliche Umgangsformen) 3) irgendjemand, irgendetwas (im Sinne einer bestimmten Person…
Was liegt vor dem Ermessen einer Behörde?
1) „ Ermessen liegt vor, wenn die Verwaltung bei Verwirklichung eines gesetzlichen Tatbestands zwischen verschiedenen Verhaltensweisen wählen kann.“ 1) Die Behörde hat von ihrem Ermessen in fehlerhafter Weise Gebrauch gemacht. 1) Die Behörde ist gesetzlich ermächtigt, die notwendigen Maßnahmen nach pflichtgemäßem…
Was sind die Rechtsbindungen des Ermessens?
Rechtsbindungen des Ermessens. Die Verwaltungsbehörden müssen stets Art. 1 Absatz 3 GG beachten, der sich letztlich auch in § 40 des VwVfG wiederfindet. Danach gibt es nämlich kein „freies Ermessen“, sondern nur rechtsgebundenes Ermessen. Werden die Grenzen des Ermessens also nicht eingehalten, so liegt ein Ermessensfehler i.S.d.