Kann die Nutzung eines Patents verkauft werden?
Patent verkaufen oder Nutzung lizenzieren Auch wenn Sie nicht selbst Unternehmer werden wollen, können Sie Ihr Patent verwerten – indem Sie eine Lizenz für die Nutzung oder die komplette Erfindung samt Patentschutz verkaufen. Wenn der Nutzen selbst im Patent steht, fördert das auch seine Verwertbarkeit.
Welche Möglichkeiten für die Verwertung eines Patents gibt es?
Grundsätzlich kann ein Entwickler oder Erfinder sein Patent in Form einer Lizenz oder durch Verkauf verwerten. Bei der Lizenzierung erteilt der Eigentümer gegen eine Gebühr das Recht auf die Nutzung seines Patents über einen bestimmten Zeitraum an eine oder an mehrere Lizenznehmer.
Wie setzt sich die Patentanmeldung zusammen?
Die Patentanmeldung setzt sich dabei aus folgenden Bestandteilen zusammen: Antragsformblatt für die Erteilung eines Patents. Bei dem Erteilungsantrag für ein Patent handelt es sich um ein Antragsformblatt, welches vom DPMA herausgegeben wird. Beschreibung der Erfindung.
Wie kann ich ein Patent selbständig anmelden?
Grundsätzlich können Sie ein Patent selbständig anmelden, solange Sie sich dabei an die Vorgaben des DPMA halten. Allerdings kann es in vielen Fällen sinnvoll sein, einen Anwalt für Patentrecht zurate zu ziehen. Mit seinem Fachwissen und der beruflichen Erfahrung kann er Sie auf dem Weg zum eingetragenen Patent unterstützen.
Was umfasst das Patentrecht in Deutschland?
Das Patentrecht bildet in Deutschland die gesetzliche Grundlage für die Patente. Alle Vorschriften dazu sind im Patentgesetz (PatG) festgehalten. Was umfasst der Patentschutz?
Was ist das alleinige Nutzungsrecht des Patentinhabers?
Zwar wird dem Patentinhaber nach § 9 S. 1 PatG das alleinige Nutzungsrecht (positives Benutzungsrecht) verliehen, dies findet jedoch seine Grenze beim Aufeinandertreffen mit Verbietungsrechten (z. B. Patenten) Dritter, die älter aber auch jünger sein können. Man spricht dann von einem abhängigen Patent.