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Was ist eine Patentlizenz?
Gegenstand der Lizenzverträge ist in Industrie und Handel die Einräumung von Nutzungsrechten an gewerblichen Schutzrechten (Patente, Konzessionen, Gebrauchsmuster, eingetragene Marken), deren Bedingungen in spezifischen Patent-, Konzessions- oder Markenverträgen aufgeführt sind.
Was ist Lizenzvertrag?
Vertrag, mit dem der Inhaber eines gewerblichen Schutzrechts (Patent, Gebrauchsmuster, Geschmacksmuster, Schriftzeichen, Halbleiterschutzrecht, Marke) die vollständige oder teilweise Auswertung des Schutzrechts einem Dritten gegen Zahlung von Lizenzgebühren überlässt.
Was sind Lizenzen und Patente?
Mit der Lizenz erhält ein Unternehmen oder eine Privatperson die Erlaubnis zur wirtschaftlichen oder privaten Nutzung eines Rechtssubjekts. Mit einem Patent sichert sich das Unternehmen das Recht an einer Entwicklung, einem Produkt oder einem Namen.
Welche Unterschiede gibt es zwischen der Lizenz und dem Patent?
In Bezug auf die Definition gibt es zwischen der Lizenz und dem Patent deutliche Unterschiede. Diese Unterschiede spielen vor allem in der Wirtschaft eine wesentliche Rolle. Mit der Lizenz erhält ein Unternehmen oder eine Privatperson die Erlaubnis zur wirtschaftlichen oder privaten Nutzung eines Rechtssubjekts.
Was beinhaltet die Lizenz?
Grundsätzlich beinhaltet die Lizenz die Erlaubnis, ein Produkt, eine Dienstleistung oder eine Entwicklung für einen unbestimmten oder einen vorab festgelegten Zeitraum nutzen zu können. Die Vergabe der Lizenz erfolgt an ein so genanntes Rechtssubjekt.
Was ist eine lizenzbereitschaftserklärung?
Wer gegenüber dem DPMA eine Lizenzbereitschaftserklärung abgibt, erklärt sich damit bereit, jedem Dritten, der dies in Anspruch nehmen möchte, eine Lizenz auf die Erfindung zu geben. Die Erklärung ist verbindlich. Der Patentinhaber kann nicht selbst entscheiden, wem und ob er überhaupt eine Lizenz geben möchte.
Wie ist die Vergabe der Lizenz gestattet?
Die Vergabe der Lizenz erfolgt an ein so genanntes Rechtssubjekt. Hierbei kann es sich um ein Unternehmen, eine Einzelperson, aber auch einen Verein oder eine Gesellschaft handelt. Im Rahmen der Lizenz wird vereinbart, in welchem Umfang der Rechtenehmer das Objekt nutzen darf. Nicht immer ist die Nutzung in vollem Umfang gestattet.