Was ist ein erfinderischer Schritt?
Was ist ein erfinderischer Schritt? Erfinderischer Schritt: Das Gebrauchsmuster beruht auf einem erfinderischen Schritt, wenn sich die Erfindung für einen Fachmann nicht naheliegend aus dem Stand der Technik ergibt. Wann Patent wann Gebrauchsmuster? Mit dem Patent können Vorrichtungen und Verfahren geschützt werden. Mit dem Gebrauchsmuster können ausschließlich Vorrichtungen (einschließlich Verwendungen, BGH „Arzneimittelgebrauchsmuster“), jedoch keine Verfahren…