Was ist eine Patent Offenlegungsschrift?
Was ist eine Patent Offenlegungsschrift? Eine Offenlegungsschrift (OS) ist die Erstveröffentlichung einer Patentanmeldung. Sie ist eine Vorstufe zu der geprüften Patentschrift. Im deutschen Patentrecht wird die Offenlegungsschrift mit dem Schriftcode „A1“ gekennzeichnet. Was ist ein recherchenbericht? Der Recherchenbericht dient dazu, dem Anmelder, den Prüfungsabteilungen des EPA und – nach seiner Veröffentlichung – der Öffentlichkeit Angaben…