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In welchem Gebiet gab es eine Volksabstimmung?
Die Volksabstimmung ist ein Instrument der direkten Demokratie in Österreich. Mit ihr stellt der Nationalrat dem Staatsvolk einen Gesetzesentwurf oder eine Verfassungsänderung bzw. die Bundesversammlung die Absetzung des Bundespräsidenten zur verbindlichen Abstimmung.
In welchen Gebieten Österreichs gab es eine Volksabstimmung?
In Österreich haben auf Bundesebene bislang zwei Volksabstimmungen und eine Volksbefragung: die am 5. November 1978 durchgeführte Volksabstimmung über ein Bundesgesetz zur friedlichen Nutzung der Kernenergie in Österreich (Inbetriebnahme des Kernkraftwerkes Zwentendorf) sowie.
Was bedeutet Volksabstimmung auf Bundesebene?
Ein Volksentscheid ist ein Instrument der direkten Demokratie in Deutschland. Wahlen und Abstimmungen bilden zusammen mit der Gewaltenteilung laut Grundgesetz Artikel 20 in Deutschland die wesentliche Grundlage zur Ausübung der souveränen Staatsgewalt durch das Volk.
Wann hat es die letzte Volksabstimmung in Österreich gegeben?
Am 12. Juni 1994 fand eine Volksabstimmung in Österreich über den Beitritt des Landes zur Europäischen Union statt.
Wann war die letzte Volksabstimmung Österreich?
Volksabstimmung vom 12. Juni 1994 über den Beitritt Österreichs zur Europäischen Union: Fragestellung: „Soll der Gesetzesbeschluß des Nationalrates vom 5. Mai 1994 über das Bundesverfassungsgesetz über den Beitritt Österreichs zur Europäischen Union Gesetzeskraft erlangen?“
Was ist die Volksabstimmung in Österreich?
Volksabstimmung (Österreich) Die Volksabstimmung ist ein Instrument der direkten Demokratie in Österreich. Mit ihr stellt der Nationalrat dem Staatsvolk einen Gesetzesentwurf oder eine Verfassungsänderung bzw. die Bundesversammlung die Absetzung des Bundespräsidenten zur verbindlichen Abstimmung.
Was sind Volksabstimmungen?
Volksabstimmungen sind Ausdruck der unmittelbaren Demokratie. Beim Volksbegehren ergreift das Volk die Initiative zur Schaffung einer Regelung, bes. eines Gesetzes durch das Parlament, notfalls durch einen Volksentscheid. Der Volksentscheid stellt die verbindliche Entscheidung über die vorgelegte Sachfrage dar.
Wann ist eine Volksabstimmung durch den Bundesrat durchzuführen?
Wenn ein Beschluss des Nationalrates oder ein solches Verlangen der Mehrheit vorliegt, ist eine Volksabstimmung zeitlich nach Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens im Nationalrat und im Bundesrat, jedoch vor Beurkundung durch den Bundespräsidenten/die Bundespräsidentin (Art. 42 B-VG und Art. 47 B-VG) durchzuführen.
Wie wird die Volksabstimmung über die Absetzung des Bundespräsidenten beschlossen?
Die Volksabstimmung über die Absetzung des Bundespräsidenten wird von der Bundesversammlung beschlossen. Diese wird vom Bundeskanzler aufgrund eines Beschlusses des Nationalrates einberufen. Die Abstimmungsfrage lautet in diesem Fall „Soll der Bundespräsident abgesetzt werden?“.