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Kann man Videospiele patentieren?
Und nun sind wir endlich bei der Frage angelangt, ob man ein Spiel patentieren kann. Die Antwort ist sehr einfach. Nein! Eine Spielregel ist eine Anweisung an den menschlichen Geist.
Wie meldet man ein Patent an in Deutschland?
In Deutschland erfolgt die Patentanmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt – kurz DPMA in München. Ihr Patent anmelden können Sie aber auch persönlich in den Dienststellen München, Berlin oder Jena. Dort reichen Sie den Antrag für das Patent mit allen Unterlagen ein. Hier finden Sie den Kontakt zum Patentamt.
Was kostet ein Patent für ein Spiel?
Die Anmeldegebühr für ein Patent beim Deutschen Patent- und Markenamt beträgt 40 €. In diesem Antrag sind zehn Patentansprüche inklusive – jeder weitere kostet 20 € extra. Außerdem kommen 300 € Rechercheantragsgebühr sowie 150 € Prüfungsgebühr hinzu.
Sind Spiele rechtlich geschützt?
Urheberrecht für Spiele – kurz und kompakt Gesellschaftsspiele und Videogames können grundsätzlich unter das Urheberrecht fallen, wenn sie die dafür notwendigen Bedingungen erfüllen. Dazu zählt unter anderem ein gewisses Maß an Individualität. Eine reine Spielidee schützt das Urheberrecht für Spiele allerdings nicht.
Sind Brettspiele rechtlich geschützt?
Brettspiele im Urheberrecht: Ideen für Spiele allein lassen sich nicht schützen. Einen Schutz bietet das Urheberrecht für Spiele aber erst mit der Vollendung des Werkes. Dies ist in der Regel mit der Fertigstellung des Prototypen und der Niederschrift der Spielanleitung der Fall.
Wie viele Patente gibt es in der Welt?
Sie enthält über 110 Millionen Patentdokumente aus aller Welt, und zwar größtenteils Patentanmeldungen und weniger erteilte Patente. Wie kann ich herausfinden, ob ein bestimmtes Patent oder eine bestimmte Patentanmeldung noch in Kraft ist?
Wie lange müssen die Patentansprüche eingereicht werden?
Die technische Beschreibung, die Patentansprüche und ggfs. die Zeichnungen müssen mit der Anmeldung eingereicht werden. Die Zusammenfassung und die Erfinderbenennung können auch noch innerhalb von 15 Monaten ab dem Anmeldetag nachgereicht werden.
Welche Hilfestellung gibt es für den Patentantrag?
Für Ihren Antrag verwenden Sie bitte das Formular „Antrag auf Erteilung eines Patents (P 2007)“. Hilfestellung für den Patentantrag gibt unser „Merkblatt für Patentanmelder“.
Wie kann eine europäische Patentanmeldung eingereicht werden?
Auf diesem Weg kann auch eine europäische (Übermittlung zum EPA) oder internationale (Übermittlung an die WIPO) Patentanmeldung beim DPMA eingereicht werden. Achtung wichtig – der Anmeldetag!