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Können Medikamente patentiert werden?
Es ist hingegen möglich, auf die Anwendung eines Medikaments für die Therapie einer bestimmten Krankheit ein Patent zu erhalten. Ein neues Medikament beruht in aller Regel auf mehr als einer Erfindung, und seine Vermarktung ist folglich auch durch mehr als ein Patent geschützt.
Sind Generika identisch?
Generika sind identisch zum Original. Deshalb können Arzneimittel, die den gleichen Wirkstoff in der gleichen Darreichungsform und Wirkstärke enthalten, ausgetauscht werden.
Wie erlischt der Patentschutz für ein neues Medikament?
Weil die verschiedenen Erfindungen für ein neues Medikament in der Regel nacheinander gemacht und zum Patent angemeldet werden, erlischt der Patentschutz für das Medikament nicht schon mit dem Ende der Laufzeit des ersten Patents.
Wie muss ein Arzneimittel patentiert werden?
So muss ein als Arzneimittel patentierter Stoff zunächst eine Zulassung durch die europäischen oder nationalen Arzneimittelbehörden erhalten, bevor er auf den Markt gebracht werden darf. Sie muss neu sein. Sie muss aus erfinderischer Tätigkeit hervorgegangen und „nicht naheliegend sein“.
Sind Wirkstoffe in Deutschland patentierbar?
In Deutschland sind Wirkstoffe unter bestimmten Umständen patentierbar. Entscheidend sind dabei die oben genannten allgemeinen Kriterien für die Patentierbarkeit, zu denen auch gehört, dass die im Erfindungsprozess festgelegte Wirkstoffstruktur nicht für einschlägige Fachkräfte auf Basis vorheriger Kenntnisse offensichtlich war.
Was bedeutet ein patentgeschützter Arzneimittel?
Für den Arzneimittelbereich bedeutet dies, dass patentgeschützte Arzneimittel mit bereits auf dem Markt befindlichen Arzneimitteln sowie anderen innovativen Arzneimitteln und therapeutischen Verfahren in den betreffenden Indikationen konkurrieren. Ein Patent stellt nicht einmal die Erlaubnis dar, die Erfindung auch tatsächlich zu nutzten.