Inhaltsverzeichnis
Sind Brettspiele geschützt?
Brettspiele im Urheberrecht: Ideen für Spiele allein lassen sich nicht schützen. Allerdings kann die Beschreibung der Spielregeln als Sprachwerk einen Urheberrechtsschutz genießen. Darüber hinaus können weitere Werkarten bei einem Brettspiel schutzwürdig sein.
Was kostet ein europaweites Patent?
Bei einer Europäischen Anmeldung entstehen während des Anmeldeprozesses Kosten in Höhe von mindestens 10.000 € bis zur Erteilung des EP-Patents und zusätzlich die Kosten der nationalen Validierung von mindestens 1.000 € pro Land.
Ist Mensch ärgere dich nicht patentiert?
Die Marke „Mensch ärgere Dich nicht“ aus dem Jahr 1918 sei beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) und dem Deutschen Patent- und Markenamt registriert. Das Spiel und das Spielbrett würden einen erheblichen Bekanntheitsgrad besitzen und daraus folgend eine hohe Kennzeichnungskraft.
Wie lange schützt man ein Patent?
Wenn Sie ein Patent anmelden, schützt das Patent eine technische Erfindung über einen Zeitraum von bis zu 20 Jahren. Innerhalb dieser Zeit genießt der Patentinhaber Patentschutz und erhält ein Exklusivrecht für die Verwertung seiner Erfindung, die er als Patent anmelden ließ.
Wie viele Patente gibt es in der Welt?
Sie enthält über 110 Millionen Patentdokumente aus aller Welt, und zwar größtenteils Patentanmeldungen und weniger erteilte Patente. Wie kann ich herausfinden, ob ein bestimmtes Patent oder eine bestimmte Patentanmeldung noch in Kraft ist?
Was ist ein Patent für ein Softwareprogramm?
Für ein reines Softwareprogramm trifft dies in der Regel nicht zu. Wenn ein Patent aber eine Software in Verbindung mit Hardware betrifft, so handelt es sich nicht um Software als solche. Als Beispiel mag ein Industrieroboter dienen, der durch eine Software gesteuert wird.
Was ist das Verbot einer Patentierung?
Dieses Verbot einer Patentierung trifft übrigens nicht nur Software, sondern unter anderem auch Pläne, Regeln und Verfahren für gedankliche Tätigkeiten, Spiele und geschäftliche Tätigkeiten. Der Gesetzgeber wollte verhindern, dass rein gedankliche Verfahren, beispielsweise mathematische Berechnungsformeln, einem Patentschutz zugänglich sind.