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Sind Hinweisschilder AGB?
Hinweisschilder als „Allgemeine Geschäftsbedingung“ Bei Hinweisschildern handelt es sich um AGB, die das Vertragsverhältnis des Reitanlagenbetreibers mit dem Vertragspartner regeln. Als solche AGB sind Hinweisschilder aber dann natürlich auch der AGB-Kontrolle aus §§ 305 ff. BGB unterworfen.
Was versteht man unter Disclaimer?
Der Begriff Disclaimer wird im Internetrecht als Fachausdruck für einen Haftungsausschluss verwendet. Dabei kommen Disclaimer vorwiegend in E-Mails und auf Webseiten vor. Er stammt ursprünglich vom englischen „to disclaim“ ab, was so viel bedeutet wie „abstreiten“ oder „in Abrede stellen“.
Was bedeutet Benutzung auf eigene Gefahr?
Was bedeutet der Hinweis „Benutzung auf eigene Gefahr“? Grundsätzlich haftet derjenige, der für den ordnungsgemäßen Zustand des Parkplatzes verantwortlich ist, also der Parkplatzeigentümer bzw. der Parkplatzmieter.
Was bedeutet Parken auf eigene Gefahr?
Garben-Mitte Schild warnt: Parken auf dem Schotterplatz auf eigene Gefahr. Das heißt, das Parken ist dort nur auf eigene Gefahr möglich“, erläutert Stadtsprecherin Jutta Grätz. Nutzer der Fläche könnten also keine rechtlichen und versicherungstechnischen Ansprüche geltend machen.
Wann braucht man einen Haftungsausschluss?
Ein Disclaimer (Haftungsausschluss) auf einer Website führt dazu, dass man die Haftung für Links auf Inhalte Dritter ausschließen kann. Disclaimer finden sich auf nahezu jeder Website. Meist lauten diese etwa: Ein solcher Disclaimer ist für eine Haftungsfreistellung wohl in den meisten Fällen wirkungslos.
Wen trifft Verkehrssicherungspflicht?
Die Verkehrssicherungspflicht trifft denjenigen, der einen Gefahrenbereich schafft. Dieser muss die notwendigen und zumutbaren Vorkehrungen treffen, um eine Schädigung anderer möglichst zu verhindern.
Ist der Haftungsausschluss zulässig?
Haftungsausschluss ist zulässig, soweit Vertragsfreiheit reicht. Haftung für Vorsatz kann nicht ausgeschlossen werden, wohl aber für Fahrlässigkeit und für das (auch vorsätzliche) Verhalten der Erfüllungsgehilfen (§§ 276, 278 BGB). Mitunter stillschweigender Haftungsausschluss beim Handeln auf eigene Gefahr.
Wie ist der Haftungsausschluss für Erfüllungsgehilfen möglich?
Nach § 278 Satz 2 BGB ist sogar der Haftungsausschluss für vorsätzliches Verhalten des Erfüllungsgehilfen möglich. In beiden Fällen handelt es sich um gesetzliche Haftungsklauseln, die einen teilweisen Haftungsausschluss vorsehen. In gesetzlich besonders geregelten Fällen besteht sogar eine verschuldensunabhängige Haftung.
Ist ein Haftungsausschluss unwirksam?
Unwirksam ist in AGB jedoch ein Haftungsausschluss oder eine Begrenzung der Haftung bei grob fahrlässiger Vertragsverletzung des Verwenders oder vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Vertragsverletzung seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen. Entsprechendes auch bei Schäden aus der Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen.
Kann man ein Muster für einen Haftungsausschluss nutzen?
Wer ein Muster für einen Haftungsausschluss bei leichter Fahrlässigkeit nutzen möchte, findet im Internet zahlreiche Beispiele. Möchte man hingegen einen rechtsicheren Vertrag aufsetzen, empfiehlt sich die Konsultation eines Anwalts für Schadenersatzrecht.