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Wann ist es ein Rechtsstreit?
Sobald zwischen mindestens zwei Rechtssubjekten (natürliche Personen, Personenvereinigungen, juristische Personen) aus ihrem Rechtsverhältnis eine unterschiedliche Meinung über eine Rechtsfrage entsteht, die sie gegenseitig nicht durch gütliche Einigung klären können, befinden sie sich im Rechtsstreit (materieller …
Wer entscheidet über Rechtsstreitigkeiten?
Das Arbeitsgericht kann neben dem Amts- oder Landgericht zuständig sein. Die Arbeitsgerichte sind auch zuständig für Rechtsstreitigkeiten, die mit einer beim Arbeitsgericht anhängigen oder gleichzeitig anhängig werdenden Arbeitssache in rechtlichem oder unmittelbar wirtschaftlichem Zusammenhang stehen.
Was versteht man unter Kosten des Rechtsstreits?
Die Kosten des Rechtsstreites umfassen die Gerichtskosten (Gerichtsgebühren und gerichtliche Auslagen) sowie die außergerichtlichen Kosten der Prozessparteien (Anwaltskosten und Auslagen). Sie richten sich nach dem Streitwert und der Art des Verfahrens.
Wie lange muss man in einer Gebäuderechtschutzversicherung sein um sie in Anspruch zu nehmen?
Viele Rechtsschutzversicherungen bieten ihre Leistungen erst nach Ablauf einer Wartezeit von drei Monaten an. In einigen Bereichen gelten diese aber auch ohne Wartezeit. Je nach Rechtsschutzbereich sind allerdings auch bis zu drei Jahre möglich.
Wann tritt die Rechtsschutzversicherung ein?
Die meisten Versicherer verlangen eine Wartezeit von drei Monaten ab Vertragsbeginn. Manche Versicherer bestehen auf einer Wartezeit von sechs Monaten. Grundsätzlich gilt: Die Ursache für den Rechtsstreit darf erst nach Ablauf der Wartezeit eingetreten sein.
Wer entscheidet über Streitigkeiten vor dem Amtsgericht?
Das Amtsgericht wird in bürgerlich-rechtlichen Streitigkeiten immer dann zuerst angerufen, wenn der Streitwert unter 5.000 Euro liegt. Urteile des Amtsgerichts werden vom Landgericht überprüft, Entscheidungen des Landgerichts vom Oberlandesgericht.
Was sind die Kosten des Vergleiches?
Der BGH hat an die Entscheidungen vom 27.10.05 (RVG prof. 3104 VV RVG fällt also stets an, wenn ein schriftlicher Vergleich nach § 278 Abs. 6 ZPO geschlossen wird. Diese Gebühr zählt zu den Kosten des Rechtsstreits und ist daher hier von der Beklagten zu erstatten.
Was ist prozesskostenrisiko?
Unter dem Begriff „Prozesskostenrisiko“ versteht man die Kosten, die für einen Rechtsstreit maximal aufgewendet und bei ungünstigem Prozessausgang selbst getragen werden müssen. Die Prozesskosten setzen sich aus den Rechtsanwaltsgebühren für die beiden Parteien und den Gerichtsgebühren zusammen.
Was ist ein Rechtsstreit zwischen Privatpersonen?
Bei einem Rechtsstreit zwischen Privatpersonen sind regelmäßig nur zwei Parteien beteiligt, ein Kläger und ein Beklagter. Der Kläger macht dabei meist einen Anspruch geltend, den er im Wege eines Gerichtsverfahrens gegen den Beklagten durchsetzen möchte.
Was ist ein rechtsstreitiges Verfahren?
Ein Rechtsstreit ist – wie der Begriff nahe legt – ein streitiges Verfahren. Deshalb ist der Rechtsstreit stets vom „nichtstreitigen Verfahren“ abzugrenzen, welches nämlich ebenfalls vor den Gerichten durchgeführt wird. Nichtstreitige Verfahren sind insbesondere solche Verfahren in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit,…
Was versteht man unter einer Rechtsstreitigkeit?
Unter einem Rechtsstreit oder einer Rechtsstreitigkeit versteht man im Rechtswesen institutionell ein Gerichtsverfahren, materiell eine zwischen zwei Parteien bzw. Beteiligten in einem gerichtlichen Verfahren ausgetragene Auseinandersetzung über ein Rechtsverhältnis.
Was ist der Streitwert eines Rechtsstreits?
Die Kosten eines Rechtsstreits sind zumeist streitwertabhängig. Mit dem Begriff Streitwert ist der Wert gemeint um den gestritten wird. Dabei ist die Höhe des Streitwertes ausschlaggebend für die Höhe der Rechtsanwalts- und Gerichtskosten.