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Wann sind Ausschlussfristen unwirksam?
Eine Ausschlussklausel darf nicht für alle Ansprüche aus dem Arbeitsvertrag vereinbart werden. Ansprüche aus unerlaubter Handlung und Ansprüche aus vorsätzlicher Vertragspflichtverletzung müssen ausgenommen sein, sonst ist die Ausschlussklausel insgesamt unwirksam. Das hat das Bundesarbeitsgericht entschieden.
Was sind Ausschlussfristen im Arbeitsvertrag?
In den meisten Arbeitsverhältnissen gelten Ausschlussfristen. Danach erlöschen die Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis, wenn sie nicht ordnungsgemäß innerhalb dieser Frist – die meist kürzer als die reguläre Verjährungsfrist ist – geltend gemacht werden.
Was versteht man unter Ausschlussdiagnose?
Die Ausschlussdiagnose (lateinisch diagnosis per exclusionem, englisch diagnosis by exclusion) ist eine Diagnose, die sich aus dem schrittweisen Ausschluss aller anderen möglichen Erkrankungen mit den gleichen Symptomen ergibt, bis nur noch die Ausschlussdiagnose übrig bleibt.
Was bedeutet Ausschluß KHK?
Eine Koronarsklerose ohne Ischämienachweis wird als „nicht-stenosierende KHK“ bezeichnet. Sie ist asymptomatisch. Bei der Koronarsklerose mit Ischämienachweis („stenosierende KHK“) hingegen leiden die Patienten unter einer Angina pectoris als Leitsymptom und/oder einer Belastungsdyspnoe (Angina-Äquivalent).
Kann sich Arbeitgeber auf unwirksame Ausschlussfrist berufen?
In einer Entscheidung vom 26.11.2020 stellte das Bundesarbeitsgericht nun klar, dass sich in bestimmten Fällen auch der Arbeitgeber auf die Unwirksamkeit der Klausel berufen kann, sodass auch diesem nach Ablauf der vertraglichen Ausschlussfrist die Geltendmachung von Ansprüchen möglich ist.
Was sind arbeitsrechtliche oder tarifliche Ausschlussfristen?
Tarifliche Ausschlussfrist: Zur Fristwahrung keine Angabe der Anspruchsgrundlage erforderlich. Aufgrund von Ausschlussfristen verfallen arbeitsvertragliche Ansprüche, d.h. sie gehen endgültig unter, wenn sie nicht innerhalb einer bestimmten Frist nach Fälligkeit geltend gemacht werden.
Was versteht man unter KHK?
Eine koronare Herzkrankheit (kurz: KHK) entsteht durch verengte Herzkranzgefäße. Folglich bekommt das Herz nicht mehr ausreichend Sauerstoff. Es kann zu Beschwerden kommen, wie etwa ein Engegefühl in der Brust oder Luftnot. Langfristig wird das Herz geschädigt.
Was ist ein Ausschluss?
Ausschlusses , Ausschlüsse (-ʃlʏsə) 1. das Ausschließen 1 sein Ausschluss aus der Partei 2. das Ausschließen 3 Nach Ausschluss aller anderen Möglichkeiten bleibt als Ursache nur noch 3. ohne jdn / etw. zuzulassen unter Ausschluss der Öffentlichkeit unter Ausschluss des Rechtsweges
Was ist der Ausschluss aus einer Partei?
2. der Ausschluss ( aus etwas) das Ausstoßen od. Verbannen aus einer Gruppe: jemandem mit dem Ausschluss aus der Partei drohen TheFreeDictionary.com Großwörterbuch Deutsch als Fremdsprache. © 2009 Farlex, Inc. and partners. 2. das Ausschließen3 Nach Ausschluss aller anderen Möglichkeiten bleibt als Ursache nur noch
Wie gilt der Ausschluss für Schadensersatzansprüche?
Der Ausschluss gilt nicht für Schadensersatzansprüche aus grob fahrlässiger bzw. vorsätzlicher Verletzung von Pflichten des Verkäufers sowie für jede Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.“ Formulieren sie in dieser Weise den Abschluss ihrer Artikelbeschreibung schließen sie wirksam und maximal die Gewährleistung aus.