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Wann wird ein Vergleich geschlossen?
Als Vergleich (ma. Mit der Einigung über die Rechtsfolge und dass der Streit beziehungsweise die Ungewissheit beigelegt sein sollen, wird der Vergleich geschlossen.
Wann ist ein Vergleich wirksam?
In § 779 BGB ist der Vergleich als Vertrag definiert, durch den ein Streit im Wege gegenseitigen Nachgebens beseitigt wird. Ein Prozessvergleich ist wegen seiner Doppelnatur nur wirksam, wenn sowohl die materiell-rechtlichen Voraussetzungen für einen Vergleich als auch die prozessualen Anforderungen erfüllt sind.
Wie besteht die Anfechtbarkeit der Vergleichsregelung?
Anfechtbarkeit der Vergleichsregelung besteht nach allgemeinen Regeln mit Ausnahme einer Irrtumsanfechtung, die sich auf einen der ursprünglich streitigen oder ungewissen Punkte des Vergleichs bezieht, also gerade Gegenstand des Vergleichs war.
Wie kann der Vergleich geschlossen werden?
Mit der Einigung über die Rechtsfolge und dass der Streit beziehungsweise die Ungewissheit beigelegt sein sollen, wird der Vergleich geschlossen. Anfechtbarkeit der Vergleichsregelung besteht nach allgemeinen Regeln mit Ausnahme einer Irrtumsanfechtung, die sich auf einen der ursprünglich streitigen oder ungewissen Punkte des…
Wie unterscheidet sich der gerichtliche Vergleich vom gerichtlichen Vergleich?
Materiell unterscheidet sich der gerichtliche Vergleich nicht vom aussergerichtlichen Vergleich. Auch handelt es sich bei beiden Verträgen um Innominatkontrakte, deren Zweck in der Beilegung eines Streits oder Ungewissheit besteht.
Wie können vergleiche vollzogen werden?
Beispiele und Formen. Vergleiche können auf zwei verschiedenen Wegen vollzogen werden: (1) Entweder wird ein Objekt mit einem anderen verglichen, das diesem aufgrund seiner Beschaffenheit ähnlich ist, weil es der gleichen Art angehört oder aber aus einem ähnlichen Umfeld stammt oder (2) der Vergleich wird zwischen Objekten vollzogen,…