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Wann Zurückbehaltungsrecht und Aufrechnung?
Der Gläubiger kann Ausübung des Zurückbehaltungsrechts durch Sicherheitsleistung, jedoch nicht durch Stellung eines Bürgen abwenden. Bei beiderseits fälligen Geldforderungen ist Zurückbehaltungsrecht ausgeschlossen und nur Aufrechnung möglich.
Welche Arten von zurückbehaltungsrechten gibt es?
unternehmensrechtliche Zurückbehaltungsrecht, das nur dann zur Anwendung kommt, wenn beide Vertragsparteien Unternehmer sind.
- Das Zurückbehaltungsrecht, wenn die Leistung noch nicht erbracht wurde (Unsicherheitseinrede)
- Das Zurückbehaltungsrecht, wenn die Leistung bereits erbracht wurde.
Wie erkläre ich eine Aufrechnung?
Erklärung zum Begriff Aufrechnung Als Aufrechnung wird ein Rechtsgeschäft bezeichnet, durch das gegenseitige und gleichartige Forderungen wechselseitig miteinander verrechnet werden. Demzufolge bewirkt eine Aufrechnung die Aufhebung einer Forderung durch eine Gegenforderung.
Was sind Anspruchsvoraussetzungen?
Anspruchsvoraussetzungen können sowohl sachlicher als auch persönlicher Natur sein, also nicht nur die Lebenssachverhalte beschreiben, die den Anspruch auslösen können, sondern auch den Kreis derjenigen begrenzen, die als Anspruchsinhaber beziehungsweise Anspruchsgegner in Betracht kommen.
Was kann der Vermieter pfänden?
Der Vermieter darf nur Gegenstände pfänden, die dem Mieter gehören und sich in den vermieteten Räumen befinden. Pfändbare Gegenstände: auf der Liste finden sich keine Möbel, Kleidung, Bücher, Kinderwagen, Kühlschrank und Waschmaschine sowie persönliche Dinge wie Briefe und Fotoalben.
Was ist Anspruchsgrundlage?
Rz. 1 Die Anspruchsgrundlage ist eine gesetzliche Vorschrift (Rechtsnorm) Die Vorschrift regelt die Voraussetzungen für einen Anspruch gegen ein anderes Rechtssubjekt (siehe Anspruch ). Liegen nicht alle Voraussetzungen der Anspruchsgrundlage vor, entsteht der Anspruch nicht.
Was ist Anspruch im Sinne des Prozessrechts?
Zum Anspruch im Sinne des Prozessrechts, siehe Streitgegenstand. Als Anspruch bezeichnet die Rechtswissenschaft das Recht, von einem anderen ein Tun, ein Dulden oder ein Unterlassen zu verlangen. Der Anspruch gehört wie die Persönlichkeits-, Sachen- und Gestaltungsrechte zu den subjektiven Rechten.
Was ist Anspruch in der Rechtswissenschaft?
Als Anspruch bezeichnet die Rechtswissenschaft das Recht, von einem anderen ein Tun, ein Dulden oder ein Unterlassen zu verlangen. Der Anspruch gehört wie die Persönlichkeits-, Sachen- und Gestaltungsrechte zu den subjektiven Rechten. Im Gegensatz zum objektiven Recht geben diese dem Einzelnen eine konkrete Rechtsmacht.
Welche Bedeutung hat das Anspruch für das Zivilrecht?
Die Bedeutung des Anspruchs für das Zivilrecht wird deutlich, wenn das gesamte Zivilrecht als Anspruchssystem begriffen wird. Dem liegt die Auffassung zugrunde, dass die römisch-rechtlich geprägte Lehre vom Anspruch ein Schlüssel zum Verständnis für die Anwendung der zivilrechtlichen Gesetze, insbesondere des BGB, darstellt.