Was gehort alles zur Exportkontrolle?

Was gehört alles zur Exportkontrolle?

Die Exportkontrolle ist ein international gehandhabtes Rechtsinstrument, das sich auf den sicherheitspolitisch relevanten grenzüberschreitenden Austausch von Waren und Dienstleistungen konzentriert. Es dient unter anderem der Verhinderung der Proliferation von Massenvernichtungswaffen.

Wer kann im Unternehmen von Exportkontrolle und Zoll betroffen sein?

Betroffen ist hier jedes Unternehmen bei Lieferung in die Embargoländer oder Länder mit nuklearen Aktivitäten. Die Einhaltung dieser Vorgaben kann abgeprüft werden, indem Sie vom Kunden eine sog. Endverbleibserklärung anfordern.

Was macht ein Exportkontrollbeauftragter?

Der Exportkontrollbeauftragte ist daher die Person im Unternehmen, die sämtliche Aufgaben der Exportkontrolle im Unternehmen koordiniert. Sie ist Ansprechpartner für sämtliche Mitarbeiter im Unternehmen. Der Exportkontrollbeauftragte muss jedem Unternehmensmitarbeiter jederzeit direkt kontaktierbar sein.

Warum gibt es Exportkontrollen?

Exportkontrollen dienen der Verhinderung unerwünschter Exportentwicklungen, aus wirtschaftspolitischen oder sonstigen Überlegungen geboten, oder der Verbesserung der Transparenz hinsichtlich der Zusammenarbeit auf dem Gebiet des internationalen Handels, die es ermöglicht, dass ggf.

Was steht bei nicht gelisteten genehmigungspflichtigen Gütern im Vordergrund?

Während Güter, die von den Güterlisten erfasst sind, also gelistete Güter, immer eine Genehmigungsvorbehalt unterliegen und zwar unabhängig von den tatsächlichen Verwendungszweck, steht bei Nichtgelisteten Güter der Verwendungszweck im Vordergrund der Betrachtung.

Was ist ein ICP Exportkontrolle?

Exportkontrolle – Das innerbetriebliche Compliance Programm (ICP) Staatliche Exportkontrollen – z. Dabei werden sie von innerbetrieblichen Compliance Programmen unterstützt.

Was sind genehmigungspflichtige Waren?

In der Ausfuhrliste sind nur die nach deutschem Recht genehmigungspflichtigen Güter enthalten. Dies sind Rüstungsgüter (Teil I A der Ausfuhrliste) und nationale Güter mit doppeltem Verwendungszweck (Teil I B der Ausfuhrliste).

Was sind Zollrelevante Tätigkeiten?

Zollrelevante Tätigkeiten werden in im- und exportierenden Unternehmen an verschiedensten Stellen ausgeübt. Häufig wird „Zoll“ im Bereich oder der direkten Nähe zur Abteilung Versand/Logistik angesiedelt; selten in der Nähe zur Steuer- oder Rechtsabteilung.

Wann brauche ich einen Ausfuhrverantwortlichen?

Bei Exportvorhaben mit genehmigungspflichtigen Gütern ist es daher notwendig, gegenüber dem BAFA einen Ausfuhrverantwortlichen (AV) zu benennen. Dieser ist für die Einhaltung der Exportkontrollvorschriften persönlich verantwortlich und muss Mitglied des Vorstands oder der Geschäftsführung sein.

Was ist die wichtigste Aufgabe der Exportkontrolle?

Die wohl wichtigste Aufgabe ist die regelmäßige Überwachungs- und Kontrollpflicht. Prozesse sollten dokumentiert und stets ausgebessert und angepasst werden. Verstöße im Bereich der Exportkontrolle sollten von Unternehmen nicht auf die leichte Schulter genommen werden.

Welche Behörde ist zuständig für die Exportkontrolle in Deutschland?

Die zuständige Behörde für die Exportkontrolle in Deutschland ist das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) in Eschborn . Die wesentliche Rechtsgrundlage der österreichischen Exportkontrolle bilden das Außenwirtschaftsgesetz 2011 (AußWG 2011), die Erste Außenwirtschaftsverordnung 2011 (1.

Was ist zuständig für die schweizerische Exportkontrolle?

Zuständig für die schweizerische Exportkontrolle ist das Staatssekretariat für Wirtschaft SECO. In Großbritannien bildet der am 1. Mai 2004 in Kraft getretene Export Control Act 2002 die rechtliche Grundlage der Exportkontrolle. Die zuständige Behörde ist das Department for Business, Innovation and Skills (BIS) ⇒ Export Control Organisation (ECO).

Ist eine Exportkontrolle unabdingbar?

Eine Kontrolle des internationalen Handels ist daher unabdingbar. Unter dem Begriff Exportkontrolle versteht man, dass die Lieferung von verschiedenen Gütern in andere Länder genehmigungspflichtig sein kann.