Was ist das Frauenschutz Abkommen?
Mai 2011 von dreizehn Mitgliedstaaten des Europarates in Istanbul unterzeichnet. Seine Einhaltung soll von einer Expertenkommission überwacht werden, die Eiluntersuchungen vor Ort durchführen kann. Es ist weltweit die zweite Konvention zum Schutz von Frauen gegen Gewalt mit rechtlich bindender Wirkung.
Was steht in der Istanbuler Konvention?
Die Istanbul-Konvention verpflichtet die Mitgliedstaaten, gegen alle Formen von Gewalt vorzugehen. Im Fokus der Konvention steht geschlechtsspezifische Gewalt, also jede Form von Gewalt, die sich entweder gegen Frauen richtet oder Frauen unverhältnismäßig stark trifft.
Wie viele Länder sind in der Istanbul Konvention?
Tausende Menschen im Land haben daraufhin gegen die patriarchale Regierung in Ankara demonstriert und wurden teilweise gewaltsam unterdrückt. Viele Aktivist:innen wurden festgenommen. Das Übereinkommen haben insgesamt 45 Staaten unterzeichnet und bisher 34 ratifiziert, wie die Statista-Grafik zeigt (Stand: 02.07.2021).
Was ist die Europäische Menschenrechtskonvention?
Europäische Menschenrechtskonvention: …aus dem Adjektiv europäisch und der Zusammensetzung der Substantive Menschenrechte und Konvention Synonyme: Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten…
Was wird als Konzessionsvertrag bezeichnet?
Als Konzessionsvertrag wird in Deutschland ein Vertragsverhältnis bezeichnet, das zwischen Gebietskörperschaften und Versorgungsunternehmen besteht.
Was ist eine Subventionspolitik der EU?
Auch die Struktur- bzw. Regionalpolitik der EU ist eine an bestimmte Ziele geknüpfte Subventionspolitik. Diese strebt an, Unternehmen anzuregen, Investitionen zu tätigen, um beispielsweise umweltschonend zu produzieren. Je nach den Zielen, die der Staat anstrebt, wird zwischen Erhaltungs- und Stilllegungssubventionen unterschieden.
Welche Subventionen sind zweckgebunden?
Diese Subvention sind zweckgebunden und werden ohne direkte marktwirtschaftliche Gegenleistung gewährt. Subventionen sind Begünstigungen wie direkte Geldleistungen oder steuerliche Ermäßigungen, die der Staat Betrieben oder Unternehmen ohne eine marktwirtschaftliche Gegenleistung gewährt. Subventionen sollen der Förderung der Wirtschaft dienen.