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Was ist das PCT-Verfahren?
Das PCT-Verfahren umfasst die folgenden Schritte: . Einreichung der Anmeldung: Sie reichen eine internationale Anmeldung bei einem nationalen oder regionalen Patentamt oder der WIPO gemäss den PCT- Formvorschriften in einer Sprache ein und bezahlen eine einheitliche Gebühr. Internationale Recherche: .
Was ist der Vorteil einer PCT-Anmeldung?
Der besondere Vorteil einer PCT-Anmeldung liegt darin, dass erst verhältnismäßig spät (in der Regel nach 2 1/2 Jahren) entschieden werden muss, für welche Länder tatsächlich Schutz gewünscht werden. Dabei können alle diejenigen Länder gewählt werden, die dem PCT beigetreten sind.
Was ist die nationale Phase des PCT-Verfahrens?
Nationale Phase: Nach Ende des PCT-Verfahrens, in der Regel 30 Monate nach dem frühesten Anmeldedatum Ihrer ursprünglichen Anmeldung, von der Sie Priorität
Was ist eine PCT-Anmeldung in deutscher Sprache?
Eine PCT-Anmeldung ist in derjenigen Sprache einzureichen, die vom Anmeldeamt akzeptiert wird. Das Deutsche Patent- und Markenamt akzeptiert nur PCT-Anmeldungen in deutscher Sprache.
Was ist der PCT-Vertrag?
Der PCT-Vertrag unterstützt Anmelder, die weltweiten Patentschutz für ihre Erfindungen anstreben, ist Patentämtern bei der Entscheidungsfindung zur Patenterteilung behilflich und erleichtert den allgemeinen Zugang zu einer Fülle von erfindungsbezogenen technischen Informationen.
Was ist das Prioritätsrecht für PCT-Anmeldungen?
Das Prioritätsrecht gilt auch für PCT-Anmeldungen. Sie können Prioritäten nehmen und geben. Zuständiges Amt: Formal federführend für eine PCT-Anmeldung ist die WIPO. Die konkrete Arbeit wird aber von der WIPO beauftragten Ämtern ausgeführt.
Wie ist die internationale Anmeldung einzureichen?
3. Die internationale Anmeldung ist beim zuständigen Anmeldeamt einzureichen ( Art. 10 PCT, Regel 19 AusfO PCT). Anmelder, die die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen oder ihren Sitz bzw. Wohnsitz in der Deutschen Patent- und Markenamt oder gemäß oder gemäß Art.