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Was ist der Artikel 17?
August tritt das Urheberrecht-Diensteanbieter-Gesetz in Kraft, das Artikel 17 der EU-Urheberrechtsrichtlinie in deutsches Recht umsetzt. Die Uploadfilter, gegen die vor zwei Jahren über 100.000 Menschen in Deutschland auf die Straße gegangen sind, werden damit für diverse kommerzielle Onlineplattformen verpflichtend.
Wen betrifft Artikel 17?
Artikel 17 gibt vor, dass Internetplattformen für die Urheberrechtsverletzungen von Dritten haften. Das bedeutet: Wenn ein Nutzer etwas urheberrechtlich Geschütztes auf einer Plattform wie beispielsweise Youtube hochlädt, haftet die Plattform dafür.
Wann wird Artikel 17 durchgesetzt?
Der Bundestag hat nun mit den Stimmen der Großen Koalition die neue Urheberrechtsreform beschlossen werden, ab August 2021 tritt sie dann endgültig in Kraft. Einiges an Grauzone, die das Internet in den vergangenen 20 Jahren zu dem gemacht hat, was es ist, wird dann klarer reguliert sein.
Was ist Artikel 13 17?
Der umstrittene Artikel 13 (in der Endfassung Artikel 17) der Reform besagt, dass große Internetplattformen wie Facebook, YouTube oder Twitter hierfür vor dem Upload eines Werkes das Copyright klären müssen. Die Plattformen haften voll für alle Inhalte, die von den Usern hochgeladen werden.
Was ist Artikel 18?
Niemand darf die Grundrechte verletzen. Artikel 18 sagt: Niemand darf die Grundrechte verletzen. Wer die Grundrechte verletzt, den darf der Staat bekämpfen. Das Grundgesetz sagt: Der Staat muss sich gegen die Feinde von den Grundrechte wehren.
Was bedeutet Artikel 18?
Grundgesetz Artikel 18: Artikel 18 bestimmt, in welcher Situation der Staat einem Menschen ein Grundrecht wegnehmen darf. In der Bundesrepublik Deutschland ist seit der Einführung unseres Grundgesetzes noch nie einem Menschen ein Grundrecht entzogen worden.
Für wen gilt der Upload-Filter?
Grundsatz: Upload-Filter für alle nicht erlaubten Nutzungen. Nun aber zum spannenden Teil: Den Upload-Filtern. Sie sollen eigentlich nur dann zum Einsatz kommen, wenn es keine Lizenz oder gesetzliche Erlaubnis gibt, Inhalte im Netz zu teilen.
Wann tritt Artikel 13 in Kraft?
Juni 2021 innerhalb der Zweijahresfrist, in der die EU-Richtlinie in nationales Recht umgesetzt werden sollte, in Kraft. Das neue Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetz (UrhDaG), also die Umsetzung des umstrittenen Artikels 17 der EU-Richtlinie (früher: Artikel 13), tritt dann am 1. August 2021 in Kraft.
Wann kommen die Uploadfilter?
Viele Netzaktivisten warnten eindringlich vor ihnen, nun werden sie aber doch Gesetz: Ab dem 1. August müssen Internet-Plattformen de facto Upload-Filter einrichten. Es gibt in Deutschland allerdings Ausnahmen.
Wann tritt der Uploadfilter in Kraft?
Ab sofort haften große Plattformen für die Uploads ihrer Nutzer. Internetdienste mit nutzergenerierten Inhalten können ab sofort für Urheberrechtsverletzungen ihrer Nutzer in Haftung genommen werden. Das sieht das Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetz (UrhDaG) vor, das am 1. August 2021 in Kraft getreten ist.
Was passiert wenn Artikel 13 in Kraft tritt?
Mit Artikel 13 soll das Urheberrecht stärker geschützt werden. Soweit kein schlechter Gedanke. Das nun aber für Urheberrechtsverletzungen nicht mehr die User selbst verantwortlich sind, sondern die entsprechende Plattform, könnte das Internet verändern.