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Was ist die EU sanktionsliste?
Europäische Sanktionslisten B. die „Consolidated list of persons, groups and entities subject to EU financial sanctions” (oder auch CFSP-Liste genannt) die Namen aller Personen, Unternehmen und Organisationen, die seitens der EU mit Sanktionen bedroht sind – ungeachtet ihrer Nationalität .
Was ist eine sanktionierte Person?
Eine Sanktionsliste ist ein offizielles Verzeichnis, in dem Personen, Gruppen, Organisationen oder Wirtschaftsgüter (Waren) aufgeführt sind, gegen bzw. für die wirtschaftliche und/oder rechtliche Einschränkungen ausgesprochen wurden.
Was tun bei Sanktionslisten Treffer?
Im Falle eines Treffers sollten Sie eine Meldung an die BAFA (wirtschaftliche Ressourcen) oder bei der Deutschen Bundesbank (Finanzmittel) machen.
Wer muss gegen Sanktionslisten prüfen?
Wer ist verpflichtet gegen Sanktionslisten zu prüfen? Für jedes in der EU ansässige sowie agierende Unternehmen ist es de facto obligatorisch, nach den EU-Verordnungen und dem Außenwirtschaftsgesetz (AWG), Geschäftspartner und interne Geschäftskontakte in regelmäßigen Abständen zu prüfen.
Wer kann Sanktionen erlassen?
Völkerrechtliche Grundlage für die Verhängung von Sanktionen ist der Artikel 41 der Charta der Vereinten Nationen: Sanktionen können nur vom Sicherheitsrat verhängt werden, nicht jedoch von der UN-Generalversammlung.
Was ist Sanktionslistenscreening?
Den Verordnungen beigefügt sind die besagten Sanktionslisten. Sie enthalten Namen von Personen, Unternehmen oder sogar Staaten, gegen die aufgrund von außen- oder sicherheitspolitischen Gründen Embargos angeordnet wurden.
Wer beschließt EU Sanktionen?
Als Instrument der GASP müssen Sanktionen einstimmig vom Europäischen Rat beschlossen werden. In der Praxis schwankt die S. deshalb zwischen zwei Zielrichtungen: Einerseits verfolgt die S. normative Ziele, denn die meisten EU-Sanktionen werden zum Schutz von Demokratie und Menschenrechten verhängt.