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Was ist ein Einspruch gegen das Europäische Patent?
Einspruch. Nach der Erteilung können Dritte Einspruch gegen das europäische Patent einlegen. Dies tun in der Regel Wettbewerber des Patentinhabers, wenn sie der Meinung sind, dass das Patent zu Unrecht erteilt wurde – weil zum Beispiel die Erfindung nicht neu ist oder keine erfinderische Tätigkeit vorliegt.
Wie viele Patente gibt es in der Welt?
Sie enthält über 110 Millionen Patentdokumente aus aller Welt, und zwar größtenteils Patentanmeldungen und weniger erteilte Patente. Wie kann ich herausfinden, ob ein bestimmtes Patent oder eine bestimmte Patentanmeldung noch in Kraft ist?
Wann ist die Beschränkung des Europäischen Patents wirksam?
Die Entscheidung über die Beschränkung bzw. den Widerruf des europäischen Patents wird an dem Tag wirksam, an dem sie im Europäischen Patentblatt bekannt gemacht wird. Sie bewirkt, dass das Patent als von Anfang an beschränkt bzw. widerrufen gilt, und zwar für alle Vertragsstaaten, für die es erteilt worden ist.
Wie ist die Erfindung in der Patentanmeldung zu offenbaren?
Die Erfindung ist in der Patentanmeldung so zu offenbaren, dass ein Fachmann sie ausführen kann.
Was ist der Nutzen von Patenten?
Der Nutzen von Patenten wird heutzutage kontrovers diskutiert. Zum einen werden Patente als „Wächter“ der Innovation und des Fortschritts betrachtet, denn sie geben Unternehmen zunächst einmal Sicherheit – für das geistige Eigentum und für zukünftige Investitionen.
Was gewährt eine europäische Patentanmeldung?
Vom Veröffentlichungstag an gewährt eine europäische Patentanmeldung in den Staaten, die in der Anmeldung benannt sind, einstweiligen Schutz der Erfindung. Dazu muss aber je nach den nationalen Rechtsvorschriften gegebenenfalls bei den betreffenden Patentämtern eine Übersetzung der Patentansprüche eingereicht und veröffentlicht werden.
Wie lange dauert ein Patent?
Über Patente können technische Erfindungen (z. B. Vorrichtungen und Verfahren) geschützt werden, die neu sind, eine erfinderische Tätigkeit aufweisen und gewerblich anwendbar sind [DPMA17]. Die maximale Laufzeit eines Patents beträgt 20 Jahre.
Wann muss das Patent validiert werden?
Nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung muss das Patent innerhalb einer bestimmten Frist in jedem der benannten Vertragsstaaten validiert werden, damit es seine Schutzwirkung behält und gegen Patentverletzer durchgesetzt werden kann.
Wie kann eine Patentanmeldung erteilt werden?
Nach der erfolgreichen Prüfung der Patentanmeldung kann ein Patent erteilt werden. Analog zur Offenlegung erfolgt die Bekanntmachung der Erteilung im entsprechenden Teil des Patentblattes. Sie ist nun auch in den Datenbanken DEPATISnet und DPMAregister recherchierbar.