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Was ist ein Exklusivrecht?
Exklusivrecht. Verfügt eine natürliche Person oder juristische Person über ein Exklusivrecht ( englisch exclusive right ), so hat sie das alleinige Recht, über eine Sache zu verfügen bzw. ist alleiniger Rechtsinhaber und kann auch Nutzungsrechte einräumen ( § 31 Abs. 3 UrhG ). Räumt ein Urheber Nutzungsrechte ein,…
Ist die exklusive Zuweisung zulässig?
Die exklusive Zuweisung eines Gebietes oder von Kundengruppen in einem Vertriebsvertrag ist zulässig, soweit passive Verkäufe von anderen Vertriebspartnern nicht ausgeschlossen werden. Somit darf der aktive Verkauf, also z. B. die Direktwerbung und die Errichtung von Verkaufslokalen im entsprechenden Gebiet beschränkt werden.
Warum ist das Wort „Klausel“ negativ belegt?
In der Alltagssprache ist das Wort „Klausel“ oft negativ belegt, weil hiermit für den Verbraucher nachteilige Regelungen im Kleingedruckten assoziiert werden. Das Zivilrecht hat die ungünstige Rechtswirkung von Klauseln erkannt und schützt den Verbraucher in bestimmten Fällen vor ihrer Anwendung.
Was ist die ungünstige Rechtswirkung von Klauseln?
Das Zivilrecht hat die ungünstige Rechtswirkung von Klauseln erkannt und schützt den Verbraucher in bestimmten Fällen vor ihrer Anwendung. Es handelt sich häufig um kompliziert ausgedrückte, für den juristischen Laien schwer oder sogar unverständliche Passagen mit teilweise erheblichen Rechtsfolgen.
Was ist Exklusion oder Integration?
Exklusion, Integration, Inklusion – eigentlich Fachbegriffe, die in letzter Zeit jedoch auch „im normalen Leben“ häufiger auftauchen, dort aber oft unklar verwendet werden. Mit Exklusion ist die Ausgrenzung von Menschen mit Behinderungen gemeint. Ein Blick in die jüngere Vergangenheit zeigt den Wandel, der hier inzwischen eingesetzt hat.
Was ist mit Exklusion gemeint?
Mit Exklusion ist die Ausgrenzung von Menschen mit Behinderungen gemeint. Ein Blick in die jüngere Vergangenheit zeigt den Wandel, der hier inzwischen eingesetzt hat.
Wie verliert der Urheber diese exklusiven Rechte?
Der Urheber verliert in diesem Fall die Berechtigung, anderen Personen weitere Nutzungsrechte auf die bereits erlaubte Art einzuräumen. Solche exklusiven Rechte werden meist über Vertragsstrafen oder Unterlassungsansprüche abgesichert. Ein Produkt darf exklusiv nur von einer einzigen Firma hergestellt oder vertrieben werden.
Was ist der Exklusivvertrieb?
Beim Exklusivvertrieb verpflichtet sich der Lieferant dem Abnehmer gegenüber, die Vertragsware nicht an andere Abnehmer zu verkaufen. Man spricht auch vom Alleinvertrieb. Meist erstreckt sich diese Pflicht auf ein bestimmtes Gebiet.
Was ist der Exklusivvertrieb und das Kartellrecht?
Exklusivvertrieb und Kartellrecht. Der Exklusivvertrieb oder Alleinvertrieb ist die häufigste Spielart des Wettbewerbsverbotes. Zum einen soll dieser Beitrag kartellrechtlich sensibilisieren. Denn nach wie vor wird machmal überhaupt übersehen, dass Wettbewerbsverbote kartellrechtlich relevant sind.
Ist ein Produkt exklusiv hergestellt oder vertrieben?
Ein Produkt darf exklusiv nur von einer einzigen Firma hergestellt oder vertrieben werden. Im Bereich des Presserechtes, wenn sich eine bestimmte Zeitung oder Zeitschrift vertraglich das Recht einräumen lässt, exklusiv über ein bestimmtes Ereignis berichten zu dürfen und/oder Fotos veröffentlichen zu dürfen.