Was kann man mit Patent machen?
Ein Patentamt ist eine Behörde, die einer natürlichen oder juristischen Person ein Schutzrecht auf geistiges Eigentum bzw. auf einen Markennamen in Form eines Patents gewährt.
Was macht das Deutsche Patentamt?
An unseren Standorten in München, Jena und Berlin erteilen wir Patente und tragen Marken, Gebrauchsmuster und Designs ein. Außerdem informieren wir die Öffentlichkeit über gewerbliche Schutzrechte. Gegründet wurde das DPMA 1877 als Kaiserliches Patentamt in Berlin.
Wie viele Patente gibt es in der Welt?
Sie enthält über 110 Millionen Patentdokumente aus aller Welt, und zwar größtenteils Patentanmeldungen und weniger erteilte Patente. Wie kann ich herausfinden, ob ein bestimmtes Patent oder eine bestimmte Patentanmeldung noch in Kraft ist?
Was sind die Voraussetzungen für ein Schweizer Patent?
Patente schützen nur Erfindungen, die zum Zeitpunkt der Anmeldung neu und erfinderisch sind. Im Schweizer Erteilungsverfahren werden diese zwei Voraussetzungen aber nicht geprüft: Ein Patent wird ohne Gewähr erteilt und kann von Dritten angefochten werden.
Was ist eine internationale Patentanmeldung?
Eine internationale Patentanmeldung ist ein gemeinsames, gebündeltes Anmeldeverfahren, das der Anmelder für eine von ihm wählbare Vielfalt von Mitgliedsstaaten des PCT betreiben kann und aus dem heraus der Anmelder befristet in einer wählbaren Vielzahl von Ländern oder Regionen nationale oder regionale Patentanmeldungen einleiten kann, die der
Was ist der Rechtsschutz der europäischen Patente?
Der Rechtsschutz wird durch den Vernichtungsanspruch (§ 140a PatG) und bei offensichtlichen Rechtsverletzungen durch die Möglichkeit der Grenzbeschlagnahme ergänzt (§ 142a PatG). Verjährung: § 141 PatG; Strafvorschriften: § 142 PatG. Europäische Patente genießen den gleichen Schutz (Art. 2, 64 EPÜ).