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Was kostet es ein Namen schützen zu lassen?
Beim DPMA kostet die Markenanmeldung mindestens 300 € (bzw. 290 € bei elektronischer Anmeldung) für 3 Klassen.
Ist diese Marke geschützt?
In DPMAregister können Sie kostenfrei nach deutschen Marken recherchieren. Die Datenbank enthält angemeldete, eingetragene und zurückgewiesene nationale deutsche Marken. Ein Widerspruch gegen die Eintragung Ihrer Marke kann aber auch aus einer ähnlichen Marke erfolgen.
Wie kann man sich einen Namen schützen lassen?
Merke: Seinen Vornamen, Nachnamen oder Geburtsnamen kann man nicht patentieren und schützen. Ein probates Schutzrecht für Ihren Firmen-Namen bietet aber eine Markenanmeldung. Möchten Sie also Ihren Firmen-Namen „patentieren“ wollen, geht das nur als Marken-Eintragung.
Wie lasse ich Namen schützen?
Einen deutschlandweiten Schutz Ihres Firmennamens erhalten Sie, wenn Sie diesen beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) als Wortmarke eintragen lassen. Nach der Registrierung darf der Name für die registrierten Waren und Dienstleistungen in Deutschland nur von Ihnen benutzt werden.
Wie geht es mit der Registrierung des Markenrechts?
Das Markenrecht sieht für die Erlangung des Markenschutzes in den meisten Fällen eine Registrierung der Kennzeichnung vor. Damit aus dieser dann eine eingetragene Marke wird, muss nach dem Markenrecht ein Eintragungsverfahren absolviert werden.
Wie beschränken sich Markenrecht und Namensrecht?
Das Markenrecht (MarkenG) und Namensrecht (§12 BGB) beschränken die Wahl eines eintragungsfähigen Namens. Am besten lassen Sie sich vor Einreichung des Antrags von dem für Wettbewerbsrecht zuständigen Justiziars Ihrer Industrie- und Handelskammer beraten.
Ist die Eintragung notwendig für den Markenschutz?
Die Eintragung ist somit notwendig, für die Entstehung des Markenschutzes. Als natürliche Personen werden reale Menschen bezeichnet. Wohingegen es sich bei juristischen Personen um Personengesellschaften handelt, die rechtsfähig sind und somit Verträge abschließen können.
Was ist eine Firma oder ein Firmenname?
Firma oder Firmenname ist der Name Ihres Unternehmens, der im Handelsregister eingetragen wird. Außerdem muss der Firmenname im geschäftlichen Schriftverkehr, im Impressum und auf Rechnungen verwendet werden. Er beinhaltet immer die Rechtsform des Unternehmens.