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Was passiert nach Vergleich vor Gericht?
Er beendet den Prozess und ist Vollstreckungstitel (§ 794 Abs. 1 Nr. 1 ZPO). Ein Rechtsstreit wird durch einen Prozessvergleich beendet und verliert damit seine Rechtshängigkeit.
Kann ein Vergleich vollstreckt werden?
Vollstreckungstitel. Weiterhin muss ein Prozessvergleich als tauglicher Vollstreckungstitel vorliegen, § 794 I Nr. 1 ZPO. Damit ein Prozessvergleich einen Vollstreckungstitel darstellt ist es daher Voraussetzung, dass der Prozessvergleich sowohl prozessual als auch materiell-rechtlich wirksam ist.
Wann kommt ein Vergleich zustande?
Bei einem Vergleich handelt es sich um einen gegenseitigen Vertrag, der im § 779 Absatz 1 BGB [Bürgerliches Gesetzbuch] legaldefiniert ist. Danach wird per Vertrag ein Streit oder eine Ungewissheit über ein Rechtsverhältnis im Wege eines gegenseitigen Nachgebens der Parteien beseitigt.
Wann muss nach einem Vergleich bezahlt werden?
Der Schuldner kann unter Fristsetzung von 14 Tagen zur Zahlung aufgefordert werden, mit dem Hinweis, dass die vollstreckbare Ausfertigung des Vergleichs beantragt wurde und bei fruchtlosem Verstreichen der Frist vollstreckt wird.
Wer trägt die Kosten im sozialgerichtsverfahren?
Für Versicherte, Leistungsempfänger und behinderte Menschen ist das Verfahren vor den Sozialgerichten grundsätzlich kostenfrei, sofern sie in dieser jeweiligen Eigenschaft am Verfahren beteiligt sind. Nur wer nicht als Mitglied einer dieser Personengruppen klagt, muss Gerichtskosten zahlen ( z.B. Ärzte, Arbeitgeber).
Wie werden die unterschiedlichen Prozesse im Unternehmen vorgestellt?
Dabei werden die unterschiedlichen Prozesse im Unternehmen in sogenannten Ablaufdiagrammen in eine grafische Form gebracht und in einer Modellsprache beschrieben. Erst wenn so sichtbar wird, wie ein Prozess abläuft, lässt sich der Prozess genauer analysieren und optimieren.
Was bedeutet Prozessverantwortung im Unternehmen?
Prozessverantwortung ist ein gutes Beispiel dafür, was Führung im Unternehmen wirklich bedeutet: Jemand führt, wenn er von der täglichen Routine aufschaut und sie mit einer Zielvorstellung vergleicht. Die Abweichung zwischen Soll und Ist in die Kommunikation zu bringen ist die Aufgabe von Führung.
Welche prozesswirklichkeiten gibt es in Unternehmen?
In vielen Unternehmen gibt es zwei ganz unterschiedliche Prozesswirklichkeiten. Die eine ist in den Akten beschrieben und dokumentiert oder wird von den beteiligten Mitarbeitern erzählt. Die andere ist, wie die Prozesse tatsächlich ablaufen. Hier kann es große Differenzen geben.
Welche Prozesse sind rechtlich vorgeschrieben?
Wenn es um sensible Prozesse geht, wie beispielsweise bei medizinischen oder lebensmitteltechnischen Produkten, sind sie auch rechtlich vorgeschrieben. Sie sind Voraussetzung dafür, dass das Management seinen Pflichten nachkommt, für die Einhaltung von Regelungen zu sorgen und Abläufe im Unternehmen zu dokumentieren.