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Was sind geschmacksmusterrechte?
Als Vorlage für Massenwaren (gewerbliche Erzeugnisse) verwendbares Muster (Vorlagen für Flächen mit zweidimensionalen Gestaltungen) oder Modell (Vorlagen für dreidimensionale Gestaltungen), das der Gestaltung der äußeren Form dient. Als rechtlicher Begriff war der Begriff lange im sog. Geschmacksmusterrecht hinterlegt.
Wann ist ein Design neu?
Wann ist ein Design neu? Neu ist ein Design dann, wenn vor Anmelde- bzw. Prioritätstag kein identisches Design offenbart ist. Das Design darf also nicht bereits zum Formschatz gehören, der vor der Anmeldung bekannt ist.
Wie kann ich ein Design oder ein Patent anmelden?
Wollen Sie ein Design oder Patent anmelden, ist dies beim DPMA möglich. Das Designgesetz gewährt dem Entwerfer eines eingetragenen Designs das ausschließliche Recht, die Form- und Farbgestaltungen eines Produktes zu nutzen. Zudem berechtigt es, gegen jedes Design vorzugehen, das den gleichen Gesamteindruck erweckt.
Was ist ein Patent für eine technische Erfindung?
Ein Patent ist ein Schutzrecht für eine technische Erfindung. Es erlaubt Ihnen, anderen während bis zu 20 Jahren zu verbieten, Ihre Erfindung gewerblich zu nutzen. In den Ländern, in welchen Sie ein gültiges Patent besitzen, bestimmen Sie, wer Ihre Erfindung z. B. herstellen, verkaufen oder einführen darf.
Was ist ein eingetragenes Design?
Durch ein eingetragenes Design wird ein zeitlich begrenztes Monopol auf die Erscheinungsform, also die äußere Form- und Farbgestaltung eines Produkts, gewährt. Die mit einer Anmeldung eingereichten Darstellungen des Designs legen Gegenstand und Umfang des Schutzrechts fest und sind daher von zentraler Bedeutung.
Was sind die Voraussetzungen für ein Schweizer Patent?
Patente schützen nur Erfindungen, die zum Zeitpunkt der Anmeldung neu und erfinderisch sind. Im Schweizer Erteilungsverfahren werden diese zwei Voraussetzungen aber nicht geprüft: Ein Patent wird ohne Gewähr erteilt und kann von Dritten angefochten werden.