Inhaltsverzeichnis
Was sind Sekundärsanktionen?
Zusammenfassend gesagt, sollen Sekundärsanktionen die Wirkung von primären oder designierten Sanktionen verstärken, mit denen bestimmte Parteien belegt wurden, um eine Verhaltensänderung herbeizuführen.
Ist der Iran in der EU?
Bitte lesen Sie die Nutzungsbedingungen….Liste der Nicht-EU-Länder.
| LAND | REGELUNG |
|---|---|
| IRAN | Keine Präferenzabkommen |
| IRAK | APSDiesen Link in einer anderen Sprache aufrufenDE••• |
Was bedeutet extraterritoriale Reichweite?
Extraterritoriale Staatenpflichten (englisch extraterritorial obligations, kurz ETOs) bezeichnen die Verpflichtungen eines Staates, die Menschenrechte auch außerhalb seiner Staatsgrenzen zu achten, zu schützen und zu gewährleisten.
Wie fanden diplomatische Gespräche zwischen Iran und der EU statt?
Parallel dazu fanden diplomatische Beratungen zwischen Iran und der „E3/EU+3“ (Frankreich, Vereinigtes Königreich, Deutschland und die EU + Vereinigte Staaten, Russland und China) über die Frage der Verbreitung von Kernwaffen statt. Diese Gespräche führten am 14.
Wie setzt die EU die VN-Sanktionen um?
Die EU setzt die VN-Sanktionen durch Annahme von EU-Rechtsvorschriften um. Der VN-Sicherheitsrat hat am 20. Juli 2015 die Resolution 2231 (2015) zu dem von Iran und der „E3/EU+3“ vereinbarten Gemeinsamen umfassenden Aktionsplan (JCPOA) angenommen.
Welche Verbote gelten nach der Iran-menschenrechtsverordnung?
Die Verbote nach der Iran-Menschenrechtsverordnung gelten ebenfalls fort. Betroffen hiervon ist vor allem die Ausfuhr von Gütern der internen Repression ( Art. 1a in Verbindung mit Anhang III der Verordnung ( EU) Nr. 264/2012). Auch weitere Verbote außerhalb der Iran-Embargoverordnung (etwa nach dem Kriegswaffenkontrollgesetz) gelten weiter fort.
Welche Sanktionen gelten für die Vereinten Nationen und die EU?
Hierzu zählen insbesondere extraterritoriale Sanktionen (Sekundärsanktionen), unter anderem in den Bereichen Energie und Finanzen. Die Erleichterungen der Sanktionen der Vereinten Nationen und der EU werden durch die US-Entscheidung nicht berührt. Die EU hält am JCPOA fest.