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Was steht in der Istanbul-Konvention?
Die Istanbul-Konvention verpflichtet die Mitgliedstaaten, gegen alle Formen von Gewalt vorzugehen. Im Fokus der Konvention steht geschlechtsspezifische Gewalt, also jede Form von Gewalt, die sich entweder gegen Frauen richtet oder Frauen unverhältnismäßig stark trifft.
Welche Länder sind in der Istanbul-Konvention?
Von den 47 Mitgliedstaaten des Europarats sind derzeit 34 Länder Vertragsstaaten der Istanbul-Konvention, darunter auch Deutschland. Elf Länder des Europarats haben die Konvention unterzeichnet aber (noch) nicht ratifiziert, darunter die EU -Mitgliedstaaten Lettland, Litauen, Tschechien, Slowakei, Ungarn und Bulgarien.
Welche EU Länder haben die Istanbul-Konvention unterschrieben?
Inzwischen ist die Istanbul-Konvention von nahezu allen Mitgliedsstaaten des Europarats und von der Europäischen Union unterzeichnet. Die Ratifizierung des Vertrags steht aber in vielen Ländern noch aus, inklusive in sechs EU-Mitgliedsstaaten: Bulgarien, Lettland, Litauen, der Slowakei, Tschechien und Ungarn.
Was ist grevio?
Die GREVIO ist die unabhängige Expertengruppe, welche für die Überwachung der Umsetzung des Übereinkommens des Europarates zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt (Istanbul-Konvention) durch die Vertragsparteien verantwortlich ist.
Wann handelt es sich um häusliche Gewalt?
Häusliche Gewalt hat viele Formen. Sie bezeichnet Gewalttaten zwischen Menschen, die in einer häuslichen Gemeinschaft leben oder lebten, beispielsweise in einer Ehe, Lebenspartnerschaft oder intimen Beziehung. Zahlreiche Hilfsangebote unterstützen Betroffene und ihr Umfeld.
Welche Mitgliedsstaaten haben die Konvention in Istanbul unterzeichnet?
Bis heute haben 46 Mitgliedsstaaten des Europarats die Konvention in Istanbul (daher der umgangssprachliche Name Istanbul-Konvention) unterzeichnet und 34 davon haben sie inzwischen ratifiziert. März 2021: UN Women Deutschland ist erschüttert über den Austritt der Türkei aus der Istanbul Konvention und fordert Konsequenzen.
Hat die Europäische Union die Istanbul-Konvention ratifiziert?
Nicht zuletzt hat auch die Europäische Union als Ganzes die Istanbul-Konvention unterzeichnet aber noch nicht ratifiziert: Auf Antrag des Europäischen Parlaments erarbeitet derzeit der Europäische Gerichtshof ein Gutachten hinsichtlich der Rechtsgrundlage für eine Ratifikation, auch im Hinblick auf einen einstimmigen Beitrittsbeschluss des Rates.
Warum wurde die Türkei über die Istanbul-Konvention entschieden?
Diskutiert wurde über die Istanbul-Konvention schon länger, trotzdem kam die Entscheidung nun überraschend. Mit sofortiger Wirkung verlässt die Türkei das internationale Abkommen zum Schutz der Frauen vor Gewalt.
Wann ist die Istanbul-Konvention in Kraft?
April 2017 über den Gesetzesentwurf zur Istanbul-Konvention beraten und am 01. Juli 2017 die Ratifizierung beschlossen. Die Konvention wurde in Deutschland am 1. Februar 2018 in Kraft gesetzt und ist damit rechtlich verbindlich.