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Was versteht man unter Rechtskraft?
Der Rechtsbegriff Rechtskraft bezeichnet bestimmte Rechtswirkungen, die von einem gerichtlichen Urteil oder Beschluss ausgehen, sowie die Voraussetzungen, unter denen diese Wirkungen eintreten.
Wie lange ist ein Beschluss vom Gericht gültig?
Ein Beschluss ist so lange gültig bis er rechtskräftig für ungültig erklärt wird. Abzustellen ist dabei nicht auf den Zeitpunkt einer erstinstanzlichen Entscheidung, sondern auf die unanfechtbare Entscheidung des mit der Berufung befassten Landgerichts oder des mit der Revision befassten Bundesgerichtshofs.
Was ist formelle Rechtskraft?
Materielle Rechtskraft Das fordert schon die gerichtliche Autorität. Es soll verhindert werden, dass eine dem Ersturteil widersprechende Entscheidung getroffen wird. Die materielle Rechtskraft ist nur lückenhaft in der ZPO geregelt (§§ 322–327 ZPO).
Was heisst in Rechtskraft erwachsen?
Rechtskraft. [1] Ein Prozessurteil ist nur der formellen Rechtskraft fähig. [1] „Wenn ein Versäumungsurteil formell richtig zugestellt und innerhalb der Rechtsmittelfrist kein Rechtsmittel erhoben worden ist, ist das Urteil in Rechtskraft erwachsen. “
Wie lange kann man gegen ein Gerichtsurteil Berufung einlegen?
Im Zivilrecht beträgt diese Frist gemäß § 517 ZPO einen Monat; im Arbeitsrecht gemäß § 66 ArbGG einen Monat; im Sozialrecht gemäß § 151 SGG grundsätzlich einen Monat; im Strafrecht hingegen gemäß § 314 StPO sowie im Verwaltungsrecht gemäß § 124a VwGO eine Woche, beginnend mit der Zustellung des vollständigen Urteils.
Kann man einen Beschluss aufheben?
Ein Beschluss ist so lange gültig, bis er vom Gericht oder durch Mehrheitsbeschluss in der Versammlung wieder aufgehoben wird.
Kann ein Gerichtsbeschluss rückgängig gemacht werden?
Die Wiederaufnahme eines rechtskräftig abgeschlossenen Strafverfahrens ist nach deutschem Recht nur unter bestimmten Voraussetzungen möglich. Aus Gründen der Rechtsklarheit kann auch ein fehlerhaftes, aber rechtskräftiges Urteil grundsätzlich nicht mehr aufgehoben werden.
Was ist materielle Rechtskraft?
1. Formelle Rechtskraft: Eine gerichtliche Entscheidung kann nicht mehr durch ein Rechtsmittel angefochten werden. Materielle Rechtskraft: Das streitige Rechtsverhältnis zwischen den Parteien ist endgültig geregelt; keine abweichende Entscheidung kann mehr ergehen.