Inhaltsverzeichnis
Was versteht man unter Satzungen?
Satzungen sind Gesetze im materiellen, nicht aber im formellen Sinn, da sie nicht von einem Bundes- oder Landesparlament, sondern vom Gemeinderat als Verwaltungsorgan erlassen werden. Sie stehen in der Normenpyramide unter den Landesgesetzen. Die Bezeichnung einer Satzung als solche ist nicht konstitutiv.
Was ist ein Satzungszweck?
Die Satzung ist im deutschen Privatrecht die durch Rechtsgeschäft begründete Verfassung (Grundordnung) einer juristischen Person des Privatrechts, insbesondere von Vereinen, Stiftungen und Aktiengesellschaften mit Wirksamkeit für die ihr angehörigen oder unterworfenen Personen.
Was ist ein Satzungsgebiet?
Im Bereich des öffentlichen Rechts werden mit „Satzungen“ Rechtsnormen bezeichnet, die von Körperschaften des öffentlichen Rechts zur Regelung ihrer eigenen Angelegenheiten erlassen werden.
Sind Satzungen verbindlich?
Satzungen gehören zum verbindlichen öffentlichen Recht und sind Gesetze im materiellen Sinne. So ist insbesondere die Kommunalverwaltung an die Satzungen gebunden und kann davon nicht abweichen, es sei denn die Satzung lässt dies im Einzelfall selbst zu.
Was ist der Zweck eines Vereins?
Der Vereinszweck stellt das gemeinsame Interesse aller Mitglieder dar und ist in der Satzung fest verankert. Soll der Verein eingetragen und damit (als e.V. = eingetragener Verein) rechtsfähig werden, muss das Vereinsregister die gesamte Satzung und insbesondere den Satzungszweck genau prüfen.
Was regelt eine Vereinssatzung?
Bei der Vereinssatzung handelt es sich bildlich gesprochen um die Verfassung oder das Grundgesetz des Vereins. Dort werden grundlegende Bestimmungen sowie die Art und Weise, wie der Verein arbeiten soll, festgelegt. Das Vorhandensein einer Satzung ist zwingend notwendig für die Eintragungin das Vereinsregister.
Was ist eine Rechtssatzung?
Satzungen sind Rechtsnormen, die von einer juristischen Person des öffentlichen Rechts (Körperschaften, Anstalten) zur Regelungen ihrer Angelegenheiten erlassen werden. Sie sind daher weniger auf den Gesetzesvollzug angelegt. Auch Satzungen sind wie Verordnungen abgeleitete Rechtsnormen.
Was ist eine Satzungsautonomie?
Als Satzungsautonomie wird in Deutschland im öffentlichen Recht die Befugnis juristischer Personen bezeichnet, sich eigenständig, also ohne die Zustimmung der parlamentarischen Gesetzgebungsorgane (Bundestag und Bundesrat), eine Satzung zu geben.