Inhaltsverzeichnis
Welche Arten von Patenten?
Im deutschen Sprachraum wird der Begriff „Patent“ eindeutig für ein Schutzrecht auf eine technisch geprägte Erfindung verwendet. Im englischen Sprachraum kennt das US-Recht allerdings zwei Arten von Patenten, nämlich das utility patent und das design patent.
Was ist der Unterschied zwischen einem Patent und einem Gebrauchsmuster?
Folgende Unterschiede bestehen zwischen Patent und Gebrauchsmuster: Während beim Patent eine ausführliche Prüfung durch Patentprüfer auf Neuheit, erfinderische Tätigkeit (und auch der gewerblichen Anwendung, die in den meisten Fällen aber nur eine untergeordnete Rolle spielt) erfolgt, handelt es sich beim …
Welches sind die wichtigsten Voraussetzungen für die Anmeldung einer Erfindung und in welchen Vorschriften sind diese geregelt?
Für die Anmeldung eines Patentes müssen folgende Voraussetzungen erfüllt sein:
- Technische Erfindung. Patente können auf allen Gebieten der Technik erteilt werden.
- Gewerbliche Anwendbarkeit. Die Eintragung als Patent setzt die gewerbliche Nutzbarkeit voraus.
- Neuheit.
- Erfinderische Tätigkeit.
Was ist ein Anwendungspatent?
Anwendungspatente schützen dagegen vor der Vermarktung von Generika zu bestimmten therapeutischen oder diagnostischen Zwecken. Ein Anwendungspatent beschränkt aber nur die Vermarktungsmöglichkeiten des Herstellers eines Generikums, nicht jedoch die Verordnung durch einen Arzt oder die Anwendung durch einen Patienten.
Was versteht man unter Patentrecht?
Unter Patentrecht versteht man das Fachgebiet des Rechts, das sich mit dem gewerblichen Schutzrecht befasst. Es ist Bestandteil des Privatrechts und tritt für die Belange von Erfindern neuer Technologien und Produkte ein.
Wann wird eine Patentanmeldung veröffentlicht?
Eine Patentanmeldung wird vom Amt in der Regel zunächst nicht veröffentlicht. Eine Veröffentlichung der Patentanmeldung erfolgt in der Regel 18 Monate nach dem Anmeldetag oder Prioritätstag. Eine Patentanmeldung sollte eine Beschreibung, Ansprüche und Figuren beinhalten und die entsprechenden Formalerfordernisse des jeweiligen Amts einhalten.
Wann kommt das Patentrecht zum Einsatz?
Der folgende Überblick informiert kompakt darüber, wann Patentrecht zum Einsatz kommt, wie Patente angemeldet werden und wie die Schutzwirkungen zur Geltung kommen. Ideen sind geistiges Eigentum. Die Umsetzung einer Idee, die in ein Produkt oder eine Technologie mündet und von einem Menschen oder einer Gruppe erdacht wurde, ist daher schützenswert.
Was sind die Prozesse des IP Managements?
Die IP Managementprozesse sind Teil des Wertschöpfungsprozesses in der Organisation und beschreiben den Umgang mit IP und dessen Wechselwirkung mit den Unternehmenszielen. Um den Zielen des IP Managements gerecht zu werden, muss das Unternehmen sicherstellen, dass notwendige und sinnvolle Prozesse implementiert werden.