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Welche Behörde erteilt ein nationales Patent?
Ein Patent wird vom DPMA nur erteilt, nachdem eine Prüfung er- geben hat, dass die Erfindung patentierbar ist. Das Gebrauchsmuster wird ohne eine Prüfung der Schutzvoraussetzungen in das Register eingetragen.
Wo finde ich mein Patent?
Register finden Sie unter:
- depatisnet (Deutsches Patent- und Markenamt)
- espacenet (Datenbank des Europäischen Patentamtes)
- USPTO (Datenbank des Patentamtes der USA)
- Octimine (Semantisches Recherchetool)
- Google Patents (Patentrecherche von Google)
Wie sieht man ob ein Patent erteilt wurde?
Wo kann ich erfahren, ob es etwas Ähnliches schon gibt und ob dafür ein Patent erteilt wurde? Eine Möglichkeit herauszufinden, ob Ihr Produkt oder Ihre Idee schon von einer anderen Person erfunden und zum Patent angemeldet wurde, bietet Espacenet, die kostenlose Online-Datenbank des EPA.
Wie schützen sie ihre Erfindung mit der Patentanmeldung?
Patent anmelden: So schützen Sie Ihre Erfindung mit der Patentanmeldung. Bevor Sie ein Patent anmelden, müssen Sie sicherstellen, dass es noch kein Patent für die Erfindung gibt. Für die Patentanmeldung sind verschiedene Unterlagen nötig, die die Erfindung detailliert beschreiben. Die Patentanmeldung erfolgt beim Deutschen Patent- und Markenamt.
Wie teuer wird ein Patent anmelden?
Wie teuer das wird, hängt dabei von verschiedenen Faktoren ab. Möchten Sie ein Patent anmelden, entstehen dabei Kosten. Diese setzen sich aus der Anmeldegebühr und den Kosten für das Prüfungsverfahren zusammen. Für die elektronische Anmeldung fallen mindestens 40 Euro an, wohingegen die Anmeldung in Papierform mindestens mit 60 Euro zu Buche
Wie kann eine Patentanmeldung erteilt werden?
Nach der erfolgreichen Prüfung der Patentanmeldung kann ein Patent erteilt werden. Analog zur Offenlegung erfolgt die Bekanntmachung der Erteilung im entsprechenden Teil des Patentblattes. Sie ist nun auch in den Datenbanken DEPATISnet und DPMAregister recherchierbar.
Wie lange müssen die Patentansprüche eingereicht werden?
Die technische Beschreibung, die Patentansprüche und ggfs. die Zeichnungen müssen mit der Anmeldung eingereicht werden. Die Zusammenfassung und die Erfinderbenennung können auch noch innerhalb von 15 Monaten ab dem Anmeldetag nachgereicht werden.
Wie sichert man sich ein Patent?
Nach § 4 Nr. 1 MarkenG entsteht der Markenschutz grundsätzlich erst durch die gebührenpflichtige Anmeldung und Eintragung des Zeichens in das Markenregister. Das deutsche Markenregister wird beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführt. Vor der Eintragung muss grundsätzlich die Anmeldung erfolgen.
Wie schütze ich meine Produkte?
Zu den wesentlichen Schutzrechten gehören das Patent, das Gebrauchsmuster als technische Schutzrechte, die eingetragene Marke als Schutz eines Namens oder Kennzeichens sowie der Schutz eines eigenständigen Designs. Zuständig für deutsche Schutzrechte ist das Deutsche Patent- und Markenamt.
Was ist der Nutzen von Patenten?
Der Nutzen von Patenten wird heutzutage kontrovers diskutiert. Zum einen werden Patente als „Wächter“ der Innovation und des Fortschritts betrachtet, denn sie geben Unternehmen zunächst einmal Sicherheit – für das geistige Eigentum und für zukünftige Investitionen.
Was sind Patente für erfinderische Erfindungen?
Sie schützen das geistige Eigentum ihrer „Schöpfer“ und erlauben diesen, von ihrer „Schöpfung“ zu profitieren. Über Patente können technische Erfindungen (z. B. Vorrichtungen und Verfahren) geschützt werden, die neu sind, eine erfinderische Tätigkeit aufweisen und gewerblich anwendbar sind [DPMA17].
Ist die Frage nach einem weltweiten Patent zu beantworten?
Diese Frage ist aber mit einem klaren NEIN zu beantworten. Eben so häufig wird die Frage nach einem weltweiten Patent geäußert. Aber auch das gibt es nicht. US Patente gelten deshalb nur in den Vereinigten Staaten von Amerika, und DE Patente gelten nur in Deutschland.
Wie ist die Erfindung in der Patentanmeldung zu offenbaren?
Die Erfindung ist in der Patentanmeldung so zu offenbaren, dass ein Fachmann sie ausführen kann.