Welche Lander gehoren zu EPA?

Welche Länder gehören zu EPA?

Das Europäische Patentübereinkommen wurde am 5. Oktober 1973 auf einer Konferenz in München von 16 europäischen Staaten unterzeichnet und trat für Belgien, Frankreich, Deutschland, Luxemburg, die Niederlande, die Schweiz, und das Vereinigte Königreich am 7. Oktober 1977 in Kraft.

Wo sitzt das Europäische Patentamt?

Das EPA hat neben seinem Hauptsitz in München eine Zweigstelle in Den Haag sowie Dienststellen in Berlin, Wien und Brüssel.

Was ist das EPA?

Die ePA ist ein zentraler elektronischer Speicherort für medizinische Dokumente. Welche genau, das entscheidet der Patient selbst, z.B. Arztbriefe, Blutwerte oder Röntgenbilder. Aber auch der Notfalldatensatz oder der elektronische Medikationsplan.

Was ist ein Partnerschaftsabkommen?

Der Begriff Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (WPA) bzw. Bereits Ende 2007 wurde zwischen der EU und der Karibik (CARIFORUM = Caribbean Forum of ACP-States) ein regionales Wirtschaftspartnerschaftsabkommen geschlossen. Oft wird vereinfachend von Partnerschaftsabkommen gesprochen.

Wie werde ich Patentprüfer?

Die Arbeit als Patentprüferin oder als Patentprüfer ist eine spannende, intellektuell anspruchsvolle und verantwortungsvolle Tätigkeit, die in dieser Form einzigartig ist. Unsere Prüferinnen und Prüfer beschäftigen sich täglich mit den neuesten technischen Innovationen.

Was sind die Grundlagen der Europäischen Patentorganisation?

Gesetzliche Grundlage der Europäischen Patentorganisation sind Art. 4–7 EPÜ. In Art. 4 sind die Organe der Organisation festgelegt: das Europäische Patentamt (EPA) und. der Verwaltungsrat.

Wie kann ein europäisches Patent beantragt werden?

Ein europäisches Patent kann auch beantragt werden durch eine internationale Anmeldung nach dem Patentzusammenarbeitsvertrag ( Patent Cooperation Treaty PCT) und Einleiten der regionalen EP-Phase nach Abschluss der internationalen Phase. Nach Eingang der Anmeldung prüft die Eingangsstelle, ob ihr ein Anmeldetag zuerkannt werden kann.

Wann werden europäische Patente erteilt?

Nach dem zentralisierten Verfahren werden europäische Patente mit Wirkung für die benannten Vertrags- und Erstreckungsstaaten erteilt. Gegen die Erteilung kann innerhalb von neun Monaten nach Veröffentlichung des Hinweises auf die Patenterteilung von jedermann beim Europäischen Patentamt Einspruch erhoben werden.

Wie kann eine europäische Patentanmeldung eingereicht werden?

Das Erteilungsverfahren beginnt mit dem Einreichen einer Patentanmeldung. Europäische Patentanmeldungen können schriftlich durch unmittelbare Übergabe, auf dem Postweg oder durch technische Einrichtungen zur Nachrichtenübermittlung bei den Annahmestellen des EPA in München, Den Haag oder Berlin eingereicht werden.

Was arbeitet man im Patentamt?

Unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter prüfen Erfindungen, erteilen Patente, registrieren Marken, Gebrauchsmuster und Designs, verwalten Schutzrechte und informieren die Öffentlichkeit darüber.

Wo kann man ein Patent anmelden?

In Deutschland erfolgt die Patentanmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt – kurz DPMA in München. Ihr Patent anmelden können Sie aber auch persönlich in den Dienststellen München, Berlin oder Jena. Dort reichen Sie den Antrag für das Patent mit allen Unterlagen ein. Hier finden Sie den Kontakt zum Patentamt.

Was ist die Voraussetzung für die EPA?

Voraussetzung für die ePA – wie für alle kommenden Anwendungen – ist, dass die Praxis an die Telematikinfrastruktur (TI) angeschlossen ist. Darüber hinaus ist weitere Technik notwendig, die sich teilweise erst in der Zulassung befindet. Der Zeitplan ist sehr eng. Praxen sollten sich deshalb rechtzeitig um die folgenden Komponenten kümmern:

Welche Informationen werden in der EPA gespeichert?

Die ePA ermöglicht, dass wichtige Informationen für die Behandlung der Patienten schnell zur Verfügung stehen, zum Beispiel Befunde, Diagnosen, Therapiemaßnahmen, Behandlungsberichte und elektronische Medikationspläne. Können Ärztinnen und Ärzte alleine bestimmen, was in der ePA gespeichert wird?

Wie kann die EPA befüllt werden?

Die ePA kann zum Start mit der App der Krankenkassen über ein Smartphone oder Tablet von Patientinnen und Patienten mit Dokumenten, Arztbriefen, Befunden etc. befüllt werden. Muss der Krankenversicherte die ePA nutzen?

Wie können Krankenkassen auf EPA zugreifen?

Weder Krankenkassen noch Betreiber der ePA können auf das PVS der Praxis oder die ePA-Daten zugreifen. Voraussetzung für die ePA – wie für alle kommenden Anwendungen – ist, dass die Praxis an die Telematikinfrastruktur (TI) angeschlossen ist.