Welchen Zweck haben Volksabstimmungen?
Die Volksabstimmungen ermöglichen es den Stimmberechtigten, nicht nur mit der periodischen Wahl des Parlaments, sondern auch mit häufigen Abstimmungen über wichtige Sachfragen Einfluss auf die Politik zu nehmen und damit die demokratische Legitimation staatlichen Handelns zu verstärken.
Wie kommt es zu einer Initiative?
Damit eine Volksinitiative auf Teilrevision der Bundesverfassung angenommen ist, muss sie ein doppeltes Mehr erreichen: die Mehrheit aller gültigen Stimmen (so genanntes Volksmehr) und gleichzeitig eine Mehrheit der gültigen Stimmen in einer Mehrheit der Kantone (so genanntes Ständemehr).
Welches Mehr braucht eine Initiative?
Wann kommt eine Initiative zur Abstimmung?
Am 28. November 2021 haben die Schweizer Stimmberechtigten über drei Vorlagen abgestimmt.
Wann kann man eine Initiative starten?
Die gesammelten Unterschriften werden, nachdem die Gemeinden sie kontrolliert haben, bei der Bundeskanzlei eingereicht; diese zählt die Unterschriften. Sind innerhalb von 18 Monaten 100 000 gültige Unterschriften zusammengekommen, so erklärt die Bundeskanzlei, dass die Volksinitiative zustande gekommen ist.
Warum muss es in Deutschland ein Referendum geben?
Außerdem muss es in Deutschland ein Referendum geben, wenn Bundesländer zusammengelegt werden sollen. Ein Beispiel: Zum Beitritt in die EU gab es 2004 in vielen der beigetretenen Staaten ein Referendum zu dieser Entscheidung.
Was ist die Herkunft von Referendum?
Die Herkunft von Referendum liegt im Lateinischen. Dort heißt Referendum „zu Berichtendes“ oder „zu Beschließendes“. Es stammt von referre – berichten. Außerdem heißt referre „zurückbringen“ und „zurücktragen“, wobei es sich aus den Teilen re = „zurück“ und ferre = „tragen“ zusammensetzt.
Was reicht für ein obligatorisches Referendum?
Im eigentlichen Referendum müssen mindestens 50\% der wahlberechtigten Stimmen abgegeben werden – es reichte allerdings nur für etwa 31 Prozent (Quelle: handelsblatt.com ). Das obligatorische Referendum ist eine Sonderform. Dieses muss nicht erst beispielsweise vom Parlament anberaumt werden, sondern wird automatisch ausgelöst.
Was führte zum Brexit?
Das UK-Referendum führte zum Brexit. Diese Form des Referendums wird auch aufhebendes Referendum genannt. Es wird in der direkten Demokratie von den Bürgern ausgelöst und bewirkt eine teilweise oder ganze Aufhebung eines bestehenden einfachen Gesetzes. Auch hierfür ist eine bestimmte Anzahl Unterschriften wahlberechtigter Bürger notwendig.