Wer hat Istanbul-Konvention unterschrieben?
Deutschland hat den Vertrag am 11. Mai 2011 unterzeichnet. Daraufhin hat der Deutsche Bundestag am 27. April 2017 über den Gesetzesentwurf zur Istanbul-Konvention beraten und am 01. Juli 2017 die Ratifizierung beschlossen.
Wie viele Länder sind in der Istanbul-Konvention?
Tausende Menschen im Land haben daraufhin gegen die patriarchale Regierung in Ankara demonstriert und wurden teilweise gewaltsam unterdrückt. Viele Aktivist:innen wurden festgenommen. Das Übereinkommen haben insgesamt 45 Staaten unterzeichnet und bisher 34 ratifiziert, wie die Statista-Grafik zeigt (Stand: 02.07.2021).
Welche Länder haben die Istanbuler Konvention unterschrieben?
Von den 47 Mitgliedstaaten des Europarats sind derzeit 34 Länder Vertragsstaaten der Istanbul-Konvention, darunter auch Deutschland. Elf Länder des Europarats haben die Konvention unterzeichnet aber (noch) nicht ratifiziert, darunter die EU -Mitgliedstaaten Lettland, Litauen, Tschechien, Slowakei, Ungarn und Bulgarien.
Was beinhaltet die Istanbul-Konvention?
Das Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt, auch bekannt als Istanbul-Konvention, ist ein 2011 ausgearbeiteter völkerrechtlicher Vertrag. Es schafft verbindliche Rechtsnormen gegen Gewalt an Frauen und häusliche Gewalt.
Welche Mitgliedsstaaten haben die Konvention in Istanbul unterzeichnet?
Bis heute haben 46 Mitgliedsstaaten des Europarats die Konvention in Istanbul (daher der umgangssprachliche Name Istanbul-Konvention) unterzeichnet und 34 davon haben sie inzwischen ratifiziert. März 2021: UN Women Deutschland ist erschüttert über den Austritt der Türkei aus der Istanbul Konvention und fordert Konsequenzen.
Hat die Europäische Union die Istanbul-Konvention ratifiziert?
Nicht zuletzt hat auch die Europäische Union als Ganzes die Istanbul-Konvention unterzeichnet aber noch nicht ratifiziert: Auf Antrag des Europäischen Parlaments erarbeitet derzeit der Europäische Gerichtshof ein Gutachten hinsichtlich der Rechtsgrundlage für eine Ratifikation, auch im Hinblick auf einen einstimmigen Beitrittsbeschluss des Rates.
Warum ist die Türkei aus der Istanbul-Konvention ausgetreten?
Die Türkei ist aus der Istanbul-Konvention zum Schutz von Frauen gegen Gewalt ausgetreten. Tausende Menschen im Land haben daraufhin gegen die patriarchale Regierung in Ankara demonstriert und wurden teilweise gewaltsam unterdrückt. Viele Aktivist:innen wurden festgenommen.
Wann ist die Istanbul-Konvention in Kraft?
April 2017 über den Gesetzesentwurf zur Istanbul-Konvention beraten und am 01. Juli 2017 die Ratifizierung beschlossen. Die Konvention wurde in Deutschland am 1. Februar 2018 in Kraft gesetzt und ist damit rechtlich verbindlich.