Wer hat Vetorecht in der UNO?
In Deutschland kann der Bundesrat gegen jedes vom Deutschen Bundestag verabschiedete Gesetz ein Veto einlegen. Bei manchen Gesetzen kann dieses Veto vom Bundestag überstimmt werden, dies wird als suspensives Veto (Einspruchsgesetz) bezeichnet, ein zustimmungsbedürftiges Gesetz hingegen hat ein absolutes Vetorecht.
Was ist ein absolutes Veto?
In einigen Fällen hat der Bundesrat jedoch ein „absolutes“ Vetorecht, das bedeutet, dass ohne die ausdrückliche Zustimmung des Bundesrates kein Gesetz bzw. kein Staatsvertrag zustande kommen kann: Verfassungsgesetze oder Bestimmungen, durch die Kompetenzen der Länder eingeschränkt werden.
Welche Arten von Veto gibt es?
Je nach der Dauer des dadurch erreichten Aufschubs unterscheidet man zwei Arten von Veto: 1 aufschiebendes Veto (auch suspensives Veto): Ein solches Veto verliert seine Wirkung, wenn dasselbe oder ein neu… 2 absolutes Veto, wodurch ein Beschluss endgültig verhindert wird. More
Was ist der Begriff „Vetorecht“?
Der Begriff „Vetorecht“ ist politisch geprägt und hat seine Ursprünge im Römischen Reich. Dort wurde von dem Prinzip bereits Gebrauch gemacht, auch wenn dieses noch unter dem Begriff intercessio (Einspruch, Dazwischentreten) angewendet wurde. Das Wort „Veto“ stammt aus dem Lateinischen und heißt übersetzt „Ich verbiete“.
Was bedeutet das Wort „Veto“?
Das Wort „Veto“ stammt aus dem Lateinischen und heißt übersetzt „Ich verbiete“. Bei einem Vetorecht haben Sie also das Recht oder die Erlaubnis, etwas zu verbieten, mit dem Sie nicht einverstanden…
Wie kann der Bundesrat ein Veto einlegen?
In Deutschland kann der Bundesrat gegen jedes vom Deutschen Bundestag verabschiedete Gesetz ein Veto einlegen. Bei manchen Gesetzen kann dieses Veto vom Bundestag überstimmt werden, dies wird als suspensives Veto (Einspruchsgesetz) bezeichnet, ein zustimmungsbedürftiges Gesetz hingegen hat ein absolutes Vetorecht.