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Wie finde ich raus ob ein Design geschützt ist?
Bei einer eigenständigen Recherche nehmen Sie sich folgende Datenbanken zur Hand: DPMAregister: https://register.dpma.de. eSearch plus: https://oami.europa.eu/eSearch/…Designrecherche
- Patentanwälte.
- Rechtsanwälte.
- Patentberichterstatter.
- Patentinformationszentren.
Was kostet es ein Design schützen zu lassen?
Diese sind, gemessen an dem dafür gewährten Schutz, vergleichsweise gering: Die elektronische Anmeldung eines einzelnen Designs beim DPMA kostet 60 Euro. Wollen Sie mehrere Designs schützen lassen, kommt eine Sammelanmeldung in Betracht. Eine solche kostet 6 Euro je Design, insgesamt mindestens jedoch 60 Euro.
Wie können sie den Antrag auf Eintragung ihres Designs abgeben?
Den Antrag auf Eintragung Ihres Designs können Sie schriftlich direkt beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) in Jena oder bei einer der Dienstellen in München oder Berlin abgeben. Die Anmeldung des Designs ist auch elektronisch möglich.
Was ist die Bedingung für ein eingetragenes Design?
Bedingung für das Recht auf Ihr eingetragenes Design ist, dass die Muster mindestens eine gemeinsame Warenklasse haben. Im Vergleich zu Einzelanmeldungen sind gebündelte Anmeldungen günstiger. Der Antrag, mit dem Sie Designschutz beantragen können, muss einige Angaben und Unterlagen beinhalten.
Was ist ein Register für einen Ordner?
Und wenn man ein Register verwendet, sollte man auch ein Registerverzeichnis einsetzen, so dass man schnell sieht, wo man welche Dokumente im Ordner abgelegt hat. Register für Ordner gibt es von verschiedenen Herstellern und meist ist auch eine Registervorlage mit dabei, wenn man ein neues Ordnerregister kauft.
Wie kann man gegen eingetragenes Design Vorgehen?
Man kann also gegen jedes Design vorgehen, das dem eingetragenen Design gleicht – wichtig ist hier besonders der Gesamteindruck. Dritten ist es verboten, Ihr eingetragenes Design ohne Genehmigung (im Rahmen einer Lizenzvergabe) zu verwenden, herzustellen, in Verkehr zu bringen, anzubieten oder auch nur zu besitzen.