Inhaltsverzeichnis
- 1 Wie konkretisiert das Weisungsrecht die Arbeitspflicht?
- 2 Kann der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer einseitig vorschreiben A wie er die Arbeit auszuführen hat B wie er seine Freizeit gestaltet?
- 3 Was sind unbillige Weisungen?
- 4 Warum brauchen wir eine Einweisung?
- 5 Was ist der Geltungsbereich der Arbeitsanweisung?
Wie konkretisiert das Weisungsrecht die Arbeitspflicht?
Die Arbeitspflicht des Arbeitnehmers muss deshalb durch den Arbeitgeber konkretisiert wreden. Diesem Zweck dient das Direktionsrecht des Arbeitgebers. Das Direktionsrecht, das auch Weisungsrecht genannt wird, ergibt sich aus § 106 Gewerbeordnung (=GewO) bzw. § 315 Bürgerliches Gesetzbuch (=BGB).
Kann der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer einseitig vorschreiben A wie er die Arbeit auszuführen hat B wie er seine Freizeit gestaltet?
Er kann nur mit Zustimmung des Mitarbeiters verändert werden. Einseitige Veränderungen sind nicht rechtens (außerdem ist der Arbeitgeber verpflichtet, die Mitbestimmungsrechte der MAV zu beachten). Der Arbeitgeber hat gegenüber dem Arbeitnehmer auch eine Fürsorgepflicht.
Welche Konsequenzen ergeben sich aus dem Weisungsrecht?
aa) Rechtmäßig erteilte Arbeitsanweisungen Rechtmäßig im Rahmen des Weisungsrechts erteilten Arbeitsanweisungen hat der Arbeitnehmer Folge zu leisten. Befolgt er die Arbeitsanweisungen nicht, verletzt er regelmäßig seine arbeitsvertragliche Pflicht zur Erbringung der von ihm geschuldeten Arbeitsleistung.
Wie weit geht das Weisungsrecht?
Dabei stellt § 106 GewO klar, dass das Direktionsrecht der Arbeitgebers nur solange und soweit besteht, als es nicht bereits konkrete Festlegungen in Arbeitsvertrag, Betriebsvereinbarung, Tarifvertrag oder Gesetz gibt. Sind hier abschließende Regelungen zu finden, ist für ein Direktionsrecht des Arbeitgebers kein Raum.
Was sind unbillige Weisungen?
Liegt eine unbillige Weisung vor, kann diese keine Bindung entfalten. Daher muss ein Arbeitnehmer eine solche unbillige Weisung auch nicht beachten und ihr nachkommen. Eine Weisung ist für den Arbeitnehmer nur verbindlich, wenn sie der Billigkeit entspricht. Dies war hier aber gerade nicht der Fall.
Warum brauchen wir eine Einweisung?
„ Neue Maschine, wir brauchen eine Einweisung. „ Das erledigen oft die Hersteller bzw. Lieferanten. Das ist ein praktischer Ansatz. In den meisten Fällen findet die Einweisung einmalig statt, während die Unterweisung regelmäßig wiederholt wird. Worin genau liegt denn der Unterschied?
Was ist eine Unterweisung?
Die Unterweisung umfaßt Anweisungen und Erläuterungen, die eigens auf den Arbeitsplatz oder den Aufgabenbereich der Beschäftigten ausgerichtet sind. Die Unterweisung muß bei der Einstellung, bei Veränderungen im Aufgabenbereich, der Einführung neuer Arbeitsmittel oder einer neuen Technologie vor Aufnahme der Tätigkeit der Beschäftigten erfolgen.
Welche Verantwortung trägt der Arbeitgeber in der Unterweisung?
Die Verantwortung dafür, dass die Mitarbeiter alle notwendigen Informationen bekommen, trägt prinzipiell der Arbeitgeber. Auch wenn oft der Eindruck entsteht, dass das Thema „Sicherheit“ in der regelmäßigen Unterweisung behandelt wird, steckt auch eine große Bedeutung in der Einweisung.
Was ist der Geltungsbereich der Arbeitsanweisung?
Geltungsbereich meint den Prozess, das Produkt oder den Arbeitsplatz, auf den sich die Arbeitsanweisung bezieht. Danach kann eine allgemeine Zusammenfassung folgen, die die einzelnen Arbeitsschritte im Sinne eines Überblicks darstellt. Daran schließt sich die eigentliche Arbeitsanweisung an.