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Wie können sie frei über die Erfindung verfügen?
Sie können danach frei über die Erfindung verfügen und sie entsprechend verwerten, lizensieren oder verkaufen. Sollte es zur Patentanmeldung durch Ihren Arbeitgeber kommen, haben Sie Rechte und der Arbeitgeber Pflichten Ihnen und der Erfindung gegenüber.
Was ist der Stand der Technik für eine Erfindung?
Der Stand der Technik schließt insgesamt alle bereits patentierten und anderweitig bekannt gemachten Erfindungen ein. Um ein Patent erhalten zu können, müssen sich die Erfindung ausreichend vom Stand der Technik abheben. 3. Die Erfindung muss auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen
Was sind die Grundvoraussetzungen für eine Erfindung?
Eine Erfindung, die während Ihrer Arbeitszeit in der Firma entsteht, gehört erstmal dem Arbeitgeber. Um die Erfindung zu patentieren, müssen die drei Grundvoraussetzungen (Neuheit, Erfinderische Tätigkeit, Gewerbliche Anwendbarkeit) gegeben sein.
Ist die Erfindung verwertbar?
Der Arbeitnehmer könnte die Erfindung also selbst benutzen, lizenzieren oder verkaufen. In der Realität ist es jedoch oftmals so, dass die Erfindung auf die Aufgaben des AN im Unternehmen zurück geht. Ist die Erfindung verwertbar, so hat der Arbeitgeber verständlicherweise- ein Interesse daran diese auch für sich und sein Unternehmen zu nutzen.
Warum macht ein Arbeitnehmer eine Erfindung?
Wenn ein Arbeitnehmer eine Erfindung macht, hat er als Erfinder zunächst alle Rechte an seiner Erfindung. Der Arbeitnehmer könnte die Erfindung also selbst benutzen, lizenzieren oder verkaufen. In der Realität ist es jedoch oftmals so, dass die Erfindung auf die Aufgaben des AN im Unternehmen zurück geht.
Ist die Erfindung gewerblich nutzbar?
Ist die Erfindung auch gewerblich nutzbar, dann kann man sie sich gesetzlich schützen lassen. Dies geschieht durch eine Anmeldung beim Patentamt – je nach Art der Erfindung in verschiedenen Formen. Das hat seinen guten Grund. Denn die Entwicklung einer Technologie ist meist sehr aufwändig.
Wie ist die Recherche nach Lizenzen und Patenten sinnvoll?
Die Recherche nach bereits vorhandenen Lizenzen, Patenten und Eintragungen, die zur Ablehnung des eigenen Antrags führen können, ist sehr aufwendig. Sie kann jedoch viele Probleme ersparen und neue Erkenntnisse bringen. Zudem gilt es, den Stand der Technik zu erkunden.