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Wie lange sind Medikamente geschützt?
Diese Zeit beträgt weltweit einheitlich 20 Jahre, wobei für Einnahmen mit Produkten, die auf dem Patent beruhen, allerdings nur ein Teil der Zeit bleibt; denn von der patentierten Erfindung bis zum marktfähigen Produkt vergehen meist viele Jahre; gerade im Fall von Medikamenten, die erst in Studien erprobt und in einem …
Wie lange sind Medikamente wirklich haltbar?
Allgemein kann als Faustregel gelten, dass Tabletten zwei bis drei Jahre halten, Salben, Cremes und Gele nur drei bis sechs Monate. Säfte sollte man nur einige Tage nach Anbruch verwenden. Aber auch bei dieser Regel gibt es Ausnahmen, deshalb sollte man sich im konkreten Fall an Arzt oder Apotheker wenden.
Wie lange dauert die Priorität einer Patentanmeldung in Indien?
Ja, Sie können bei Einreichung einer Patentanmeldung in Indien eine Priorität in Anspruch nehmen. Eine beglaubigte Abschrift der Prioritätsunterlage ist innerhalb von drei Monaten nach dem Anmeldetag einzureichen. Die Prioritätsfrist beträgt vom Zeitpunkt der frühesten beanspruchten Priorität an 12 Monate.
Was sind die beiden Arten von Patenten?
Im englischen Sprachraum kennt das US-Recht allerdings zwei Arten von Patenten, nämlich das utility patent und das design patent. Das utility patent ist ein Schutzrecht auf eine technische Erfindung, das design patent, im Englischen manchmal nur als design angesprochen, hingegen ein Schutzrecht auf Formen und Muster – eben auf ein Design.
Wann kann man in Indien die Wiederherstellung beantragen?
In Indien können Patentinhaber – wenn die Jahresgebühren versehentlich nicht entrichtet wurden – innerhalb von 18 Monaten nach dem Tag, an dem das Patent erloschen ist, unter Entrichtung einer Zuschlagsgebühr die Wiederherstellung beantragen.
Wie lange dauert die Laufzeit eines Patents?
Die Laufzeit von 20 Jahren wurde mit dem Patents (Amendment) Act 2002 eingeführt. Sie gilt auch für alle erteilten Patente, die am 20. Mai 2003 noch wirksam waren. Das vorher geltende Gesetz sah eine Laufzeit von 14 Jahren ab dem Anmeldetag vor.