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Wie teuer ist ein europäisches Patent?
Bei einer Europäischen Anmeldung entstehen während des Anmeldeprozesses Kosten in Höhe von mindestens 10.000 € bis zur Erteilung des EP-Patents und zusätzlich die Kosten der nationalen Validierung von mindestens 1.000 € pro Land.
Welche Namen lassen sich nicht schützen?
Nach § 8 Markengesetz kann man sich unter anderem folgendes nicht schützen lassen: Begriffe, die sich als Bezeichnung für Gegenstände und Dienstleistungen eingebürgert und sogenannte Verkehrsgeltung erworben haben, Flaggen und Wappen, Begriffe, die gegen die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten verstoßen und.
Was sind die Kosten für ein Patent?
Die Kosten für ein Patent bestehen aus offiziellen Amts- und ggf. Anwaltsgebühren. Deren Höhe hängt von der geografischen Reichweite, der Komplexität der Erfindung und dem Verlauf der Patentanmeldung ab. Melden Sie ein Patent an, erheben die Patent- und Markenämter gesetzlich festgelegte Kosten – sogenannte Amtsgebühren.
Wie hoch sind die Gesamtkosten eines europäischen Patents?
So können sich die Gesamtkosten eines europäischen Patents, das in den vier Ländern validiert wird, in denen derzeit am meisten Patente validiert werden (Deutschland, Frankreich, Vereinigtes Königreich und Italien), und das für 12 Jahre aufrechterhalten wird, auf 11 850 EUR belaufen…
Was sind die Gebühren für eine europäische Patentanmeldung?
Die (amtlichen) Gebühren für eine europäische Patentanmeldung betragen zumindest € 4.300. Außerdem können weitere Kosten wie Vertretungs- und Übersetzungskosten, sowie Gebühren vor nationalen Ämtern auflaufen. Diese Kosten sind abhängig von der Anzahl der ausgewählten Länder und können daher schnell mehrere Tausend Euro betragen.
Wie hoch sind die Kosten für eine internationale Patentanmeldung?
Insgesamt belaufen sich die Kosten für eine internationale Patentanmeldung in der internationalen Phase auf mind. 2.949,00 € (Stand: 1.4.2016) zuzüglich der individuellen Gebühren je Land in der nationalen (bzw. regionalen) Phase.