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Wie wichtig sind Patente?
Patente schützen technische Erfindungen, die neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind – so die Regeln des Deutschen Patent- und Markenamts. Sie verleihen ihren Inhabenden das räumlich und zeitlich befristete Privileg, allein über die Erfindung zu verfügen.
Warum gibt es einen Patentschutz?
Das wichtigste Instrument, um einen solchen zeitlich befristeten Schutz vor Nachahmung zu gewährleisten, ist der Patentschutz. Patente haben ganz allgemein zwei Funktionen: Zum einen machen sie Erfindungen allgemein zugänglich; denn die Patentschriften, in denen sie beschrieben sind, werden veröffentlicht.
Wo gilt ein deutsches Patent?
Patente gelten nur in dem Land, für das sie erteilt werden (Territorialitätsprinzip). Vom DPMA erteilte Patente gelten für die Bundesrepublik Deutschland. Wenn Sie Ihre Erfindung auch in anderen Ländern schützen lassen wollen, stehen Ihnen dazu verschiedene Möglichkeiten offen.
Wie lange haben Medikamente Patentschutz?
Wenn ein neues Medikament den Markt erreicht, sind von den eigentlich 20 Jahren Patentschutz (und einem in der EU möglichen Zuschlag von noch einmal bis zu fünf Jahren Marktexklusivität) viele Jahre ungenutzt verstrichen; denn der Wirkstoff musste schon früh im F&E-Prozess patentiert werden, um geschützt zu sein.
Wie lange hält ein Gebrauchsmuster?
Gebrauchsmusterschutz gibt es zunächst für drei Jahre. Er kann auf höchstens zehn Jahre verlängert werden. Ein Patent kann bis zu zwanzig Jahre laufen. Beim Gebrauchsmuster werden die sachlichen Schutzvoraussetzungen wie Neuheit und Erfindungshöhe zunächst nicht geprüft.
Wie viel kostet ein Gebrauchsmusterschutz?
Das DPMA warnt
| Gebührenart | Höhe |
|---|---|
| Anmeldegebühr bei elektronischer Anmeldung | 30 Euro |
| Anmeldegebühr bei Anmeldung in Papierform | 40 Euro |
| Recherchegebühr (für Eintragung nicht erforderlich) | 250 Euro |
| 1. Aufrechterhaltungsgebühr nach 3 Jahren | 210 Euro |
Wie kann ich herausfinden ob es ein Patent schon gibt?
Wo kann ich erfahren, ob es etwas Ähnliches schon gibt und ob dafür ein Patent erteilt wurde? Eine Möglichkeit herauszufinden, ob Ihr Produkt oder Ihre Idee schon von einer anderen Person erfunden und zum Patent angemeldet wurde, bietet Espacenet, die kostenlose Online-Datenbank des EPA.
Was ist ein Patentschutz?
Patente eines Unternehmens oder einer wissenschaftlichen Einrichtung stellen einen wichtigen Eigentumswert dar. Sie geben Aufschluss über die Innovationskraft. Patentschutz stärkt Unternehmen und Hochschulen im bundesweiten aber auch globalen Wettbewerb und ist ein wichtiger Standortfaktor.
Wie können Patente geschützt werden?
Mit Patenten können technische Erfindungen (innovative Produkte oder Verfahren) vor unerwünschter Nachahmung geschützt werden. Durch eine Patentierung erhält der Inhaber oder die Inhaberin ein befristetes und räumlich begrenztes Recht, die eigene Erfindung ausschließlich zu nutzen.
Wie viele Patente wurden 2017 in Deutschland erteilt?
Mehr als 15.000 Patente wurden 2017 in Deutschland erteilt. Aus vielen von ihnen werden neue Produkte oder Dienstleistungen, die mit dem Patent vor Kopie geschützt sind. Unternehmen und Privatpersonen können Patente anmelden. Für die Patenterteilung ist das Deutsche Patent- und Markenamt zuständig.
Was ist ein patentierter Gegenstand?
Durch ein Patent ist allein der Patentinhaber berechtigt, die patentierte Erfindung zu benutzen. Eine Patentverletzung liegt vor, wenn jemand ohne die Zustimmung des Inhabers den patentierten Gegenstand herstellt, anbietet, in den Verkehr bringt, gebraucht, besitzt oder in den Geltungsbereich des Patents einführt.