Wo gilt ein europäisches Patent?
Aus diesem Grund kann ein vom EPA erteiltes Patent auch in Staaten (z. B. Schweiz, Türkei) gelten, die zwar keine Mitglieder der EU sind, jedoch Mitglieder des EPÜ….Herkunft der Patentanmeldungen.
| Staat | Anteil |
|---|---|
| Frankreich | 6,6 \% |
| Niederlande | 5,0 \% |
| Schweiz | 4,4 \% |
| Großbritannien | 3,6 \% |
Wie viele Patente wurden 2017 in Deutschland erteilt?
Mehr als 15.000 Patente wurden 2017 in Deutschland erteilt. Aus vielen von ihnen werden neue Produkte oder Dienstleistungen, die mit dem Patent vor Kopie geschützt sind. Unternehmen und Privatpersonen können Patente anmelden. Für die Patenterteilung ist das Deutsche Patent- und Markenamt zuständig.
Wie kann ich ein Patent anmelden?
Um ein Patent anmelden zu können sind eine Beschreibung der Erfindung, Patentansprüche und eine Zusammenfassung der Erfindung erforderlich sowie gegebenenfalls Zeichnungen. Diese Unterlagen werden beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingereicht. Aber nicht jede Idee ist auch patentierbar.
Welche Patente unterliegen den nationalen Gesetzen?
Patente unterliegen den nationalen Gesetzen, es gibt aber auch internationale Organisationen und Abkommen. In Deutschland gibt es neben dem Patent noch das Gebrauchsmuster. Beide schützen technische Erfindungen. Das Design (englisch „Design Patent“, früher einmal „Geschmacksmuster“) schützt die Gestaltung gewerblicher Produkte.
Was ist ein patentierter Gegenstand?
Durch ein Patent ist allein der Patentinhaber berechtigt, die patentierte Erfindung zu benutzen. Eine Patentverletzung liegt vor, wenn jemand ohne die Zustimmung des Inhabers den patentierten Gegenstand herstellt, anbietet, in den Verkehr bringt, gebraucht, besitzt oder in den Geltungsbereich des Patents einführt.