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Wann gibt es ein Referendum?
Zu einer Volksabstimmung im Anschluss an ein fakultatives Referendum kommt es, wenn dies mindestens 50.000 Stimmberechtigte oder acht Kantone innerhalb von 100 Tagen verlangt haben. Zur Annahme einer derartigen Vorlage genügt das Volksmehr.
Was ist ein obligatorisches Referendum in der Schweiz?
In einem obligatorischen Referendum ist die gewählte Vertretung (Parlament oder Regierung) also dazu »verpflichtet« oder daran »gebunden«, die Entscheidung über einen politischen Gegenstand an den Souverän (das Volk) »zurückzutragen« bzw. »zurückzubringen«.
Wie viele Stimmen für Initiative?
Einreichung und Zustandekommen Diese stellt sodann durch im Bundesblatt publizierte Verfügung fest, ob die erforderliche Zahl von 100’000 gültigen Unterschriften erreicht und die Volksinitiative somit formell zustande gekommen ist (Art. 72 BPR).
Wie lange Zeit für Referendum?
Verfahren. Nach Artikel 141 der Bundesverfassung von 1999 können 50.000 Stimmberechtigte oder acht Kantone innerhalb der Referendumsfrist von 100 Tagen nach der Veröffentlichung bestimmter vom Parlament verabschiedeter Beschlüsse eine Volksabstimmung über diesen Beschluss verlangen.
Was ist ein fakultatives Referendum Schweiz?
Das fakultative Referendum ist eine spezielle Ausformung des Referendums und ein Instrument der direkten Demokratie. Es soll den Bürgern ermöglichen, in einer Volksabstimmung oder einem Volksentscheid über eine zuvor bereits in der gewählten politischen Vertretung beschlossene Vorlage abzustimmen.
Was sind die Ausformungen des Referendums?
Es existiert eine ganze Reihe von Ausformungen des Referendums, die man eher idealtypisch nach verschiedenen Aspekten unterscheiden kann (wobei Überschneidungen der Regelfall sind): Nach dem Gegenstand des Referendums, also ob es sich auf die Verfassung, auf ein einfaches Rechtsgut ( Gesetz, völkerrechtlicher Vertrag) oder auf den Haushalt bezieht.
Ist das Referendum eine Möglichkeit für die Regierung?
Vor allem in Staaten mit sehr starken oder sehr einseitig von bestimmten gesellschaftlichen Gruppen beschickten Parlamenten kann das Referendum eine Möglichkeit für die Regierung sein, ihre politische Vorhaben durchzusetzen, auch wenn eine klare Mehrheit des Parlaments sich dagegen ausspricht.
Welche Arten von Referenden gibt es?
Es gibt drei Arten von Referenden: Das obligatorische, das fakultative und das abrogative Referendum. Für manche Gesetzesänderungen ist ein Referendum Pflicht. So muss in Deutschland ein Referendum abgehalten werden, wenn Bundesländer zusammengelegt werden sollen. Die Bundesländer haben eigene Regelungen für Referenden.
Wie können Wahlberechtigte ein Referendum annehmen?
Wahlberechtigte Bürger können einen vorangegangenen Entschluss des Parlaments also in einem Referendum annehmen oder verwerfen. Es gibt drei Arten von Referenden: Das obligatorische, das fakultative und das abrogative Referendum. Für manche Gesetzesänderungen ist ein Referendum Pflicht.